19.11.2020

Landtag diskutiert über Regierungserklärung zur Kulturpolitik

Kultur ist uns mehr wert!


Zur heutigen Regierungserklärung von Kulturminister Rainer Robra (CDU) erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Kolb-Janssen: „Das war enttäuschend. Seine Bilanz bezieht sich auf die Zeit vor Corona – dazu, wie wir unseren kulturellen Reichtum auch in Zukunft, nach der Aufhebung der Abstandsregeln, sichern können, hat er kein Wort gesagt. Wir hätten uns weitergehende Vorschläge zur Unterstützung der Kulturszene während und nach der Corona-Pandemie gewünscht. Die 400-Euro-Soforthilfe im Frühjahr und ein Stipendienprogramm, das nicht gut angenommen wird, reichen nicht aus. Viele Kulturschaffende sind bisher durch das Hilfsraster gefallen. Die Novemberhilfe von Bundesfinanzminister Olaf Scholz fängt das jetzt hoffentlich auf.“

 

Nach der Schließung im Frühjahr sind mit der neuen Verordnung seit dem 2. November erneut Theater, Opern, Kinos, soziokulturelle Zentren, Museen im Land geschlossen, und es finden weder Konzerte, Ausstellungen oder Lesungen statt. Viele Einrichtungen haben ausgeklügelte Hygienekonzepte entwickelt oder sind auf digitale Formate umgestiegen. Kolb-Janssen: „Wenn Menschen von heute auf morgen für Monate alle Einnahmen wegbrechen und sie Sorgen äußern, wie es weitergeht, dann sollte man mit Empathie und Unterstützungsangeboten antworten. Das wäre die einem Kulturminister angemessene Haltung! Bis heute fehlen eigene Landesprogramme zur Unterstützung der Kultur, sei es ein Kompensationsprogramm für Einnahmeausfälle der Einrichtungen, seien es andere Billigkeitsleistungen. Wir vermissen bis heute ein Zeichen des Ministers: Das seid Ihr uns wert!“

 

Kunst und Kultur haben eine eigene Wertsphäre, und gerade in der Corona-Pandemie wird die Grundsatzfrage deutlich: Welchen Stellenwert sollen Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft haben? Kolb-Janssen weiter: „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind zutiefst davon überzeugt, dass Kunst und Kultur mehr sind als Freizeitvergnügen. Kunst und Kultur erbringen gesellschaftlich notwendige Beiträge und können gerade in Zeiten der Krise und der Veränderung einen Reflexionsraum bieten, den eben ein Tattoo-Studio oder ein Einkaufszentrum nicht bietet. Kunst und Kultur sind systemrelevant.“

 

Zur bisherigen Bilanz der Kulturpolitik von Minister Robra sagte die kulturpolitische Sprecherin: „Der Kulturetat hat sich positiv entwickelt und ist stabil geblieben, aber Kultur wird eher verwaltet als gestaltet. Es fehlt an Impulsen für eine moderne Kulturpolitik und Kulturlandschaft. Viele notwendige Entwicklungen werden nicht angegangen. Fragen wie Nachhaltigkeit, Diversität, Kultur im ländlichen Raum, kulturelle Bildung oder das Hinterfragen von Förderinstrumenten finden nicht statt.“

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