Newsletter 10/2018 — 11. April 2018

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfragen

Aktivitäten vor Ort

24-Stunden-Einsatz bei der Berufsfeuerwehr Magdeburg

Termine

Parlamentarische Termine · SPD trifft KommunalvertreterInnen · Fraktion vor Ort · Ausstellung · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Im Mittelpunkt der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 10. April 2018, stand die Vorbereitung der Landtagssitzung, die am 19. und 20. April 2018 stattfinden wird. Mehrere Anträge wurden beraten und beschlossen - so z.B. ein Antrag zur Stärkung pflegender Angehöriger und zur Unterstützung der Forstwirtschaft. Die bereits vor einiger Zeit beschlossenen Anträge zu Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum und zur Milchkrise werden ebenfalls in der April-Sitzung beraten. Weiterhin wurde in der Fraktionssitzung beschlossen, eine Akuelle Debatte zum Thema "Betriebliche Mitbestimmung stärken – Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln" einzubringen.
Die Drucksachen sind in den nächsten Tagen auf der Fraktionshomepage unter dem Menüpunkt Parlamentarische Arbeit abrufbar.


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Shisha-Bars in Sachsen-Anhalt (II) — KA 7/1639

Holger Hövelmann: Fördermittelübergabe für die Sekundarschule "An der Biethe" in Roßlau — KA 7/1640

Rüdiger Erben: Wasser- und Bergrettung in Sachsen-Anhalt — KA 7/1655

Rüdiger Erben: Durch Polizeianwärter begangene Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) — KA 7/1656

Dr. Verena Späthe: Träger der öffentlichen Jugendhilfe — KA 7/1657

Rüdiger Erben: Lehrgänge an den Feuerwehr- und Katastrophenschutzschulen der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Rahmen der Initiative Mitteldeutschland — KA 7/1659


Aktivitäten vor Ort

24-Stunden-Einsatz bei der Berufsfeuerwehr Magdeburg

Rüdiger Erben bekommt einen Einblick in die Ausbildung der Höhenretter.
Rüdiger Erben bekommt einen Einblick in die Ausbildung der Höhenretter.

Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wollte es mal wieder ganz genau wissen, wie so ein 24-Stunden-Dienst bei der Berufsfeuerwehr Magdeburg verläuft. Am Donnerstag letzter Woche, früh um 7 Uhr trat er seinen Dienst in der Feuerwache Nord der Landeshauptstadt an. Voll eingekleidet wurde er auf dem Einsatzleitwagen des 1. Löschzugs eingeteilt. Zunächst stand die Ausbildung der Höhenretter auf dem Gelände des IBK Heyrothsberge auf dem Plan. Dazu gehörte auch das Abseilen von dem dortigen Funkmast. Angst habe Erben vor der Höhe nicht gehabt. "Respekt hatte ich vor der Höhe aber schon", sagte er nach dem Aufstieg und dem anschließenden Abseilen. Was folgte war der Alltag auf einer Feuerwache: immer in Bereitschaft zu sein, um bei großen und kleinen Ereignissen zu helfen. Auch das gemeinsame Essen, das vom Küchendienst zubereitet wurde, ist gelebte Kameradschaft auf der Wache. Zum Küchendienst hat sich Erben besser nicht einteilen lassen: "Bei meinen Kochkünsten hätte ich mich sicher dauerhaft unbeliebt gemacht. Ich habe lieber das Eis zum Nachtisch gesponsert", erzählt er augenzwinkernd.


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Petitionen: Donnerstag, 12. April 2018, 10:00 Uhr
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien: Freitag, 13. April 2018, 10:00 Uhr

Ältestenrat: Donnerstag, 12. April 2018, 14:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 19. und Freitag, 20. April 2018


SPD trifft KommunalvertreterInnen
zum Entwurf für ein neues Kommunalverfassungsgesetz

Gesprächsteilnehmer:

Dr. Lutz Trümper (Oberbürgermeister Magdeburg und Präsident des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt)
Kay Gericke (Bürgermeister der Einheitsgemeinde Biederitz)
Dr. Katja Pähle (Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Rüdiger Erben (Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Silke Schindler (Sprecherin für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Montag, 23. April 2018, 17:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025.


Fraktion vor Ort in Gardelgen: 24. April 2018


Vormittagstermine:
Förderschule für Lernbehinderte "Rosa Luxemburg"
Deponie GmbH Altmarkkreis Salzwedel
Bohrschlammgrube Brüchau

12:30 bis 13:30 Uhr:
Besuch des neuen Besucher- und Dokumentationszentrums sowie Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe

14:30 bis 16:30 Uhr:
Interne Fraktionssitzung im Rathaussaal in Gardelegen

ab 17:00 Uhr:
Öffentliches Bürgergespräch im Rathaussaal
Rudolf-Breitscheid-Straße 3 · 39638 Hansestadt Gardelegen
Neben den Landtagsabgeordneten stellt sich auch Bürgermeisterin Mandy Zepig den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.


Ausstellung bis 29. Mai 2018

DEFINITIV VIELLEICHT – Malerei von Thomas Andrée

Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Wie und wo beantragen wir Geld für Projekte? - das 1x1 der Antragstellung

Dienstag, 24. April 2018, 10:00 bis 18:00 Uhr, Magdeburg

Glaube und Zweifel: Glaube und Atheismus

Mittwoch, 25. April 2018, 19:30 bis 21:00 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


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SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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