Newsletter 11/2019 — 8. Mai 2019

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Strukturwandel-Dialog

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Strukturwandel-Dialog · Fraktion vor Ort · Ausstellung · Termin des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Zum Tod von Tilman Tögel

Tilman Tögel
Tilman Tögel

Mit großer Betroffenheit hat die SPD-Fraktion die Nachricht vom Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Tilman Tögel aufgenommen. "Mit Tilman Tögel verlieren wir nicht nur einen Demokraten der ersten Stunde", sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, "sondern auch einen überzeugten Europäer, der sich bis zuletzt für die europäische Idee eingesetzt hat. An beiden Verlusten trägt die SPD schwer.".
Tilman Tögel war von der 1. bis zur 6. Legislaturperiode (1990 – 2016) Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und wirkte u.a. als Parlamentarischer Geschäftsführer, Mitglied des Ältestenrates, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses und als Mitglied im Ausschuss der Regionen bei der Europäischen Union. Er verstarb am 24. April 2019 nach schwerer Krankheit.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 25. April 2019


Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Andreas Steppuhn: Zukunft der Landesliegenschaft "ehemalige Gartenbaufachschule" in der Welterbestadt Quedlinburg, Wipertistraße — KA 7/2546

Andreas Steppuhn: Historie des ehemaligen Gefängnisses in der Welterbestadt Quedlinburg — KA 7/2547

Rüdiger Erben: Einhaltung der Hilfsfristen nach § 7 Abs. 4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (IV) — KA 7/2548

Ronald Mormann: Verbot von Giftködern gegen Feldmäuse — KA 7/2561

Rüdiger Erben: Infrarot-Flugsichtmarkierung von Einsatzfahrzeugen — KA 7/2570

Rüdiger Erben: Statistische Erhebung zu Feuerwehren in Sachsen-Anhalt — KA 7/2571

Rüdiger Erben: Verkehrsbelastung der Bundesstraße B 180 Ortsdurchfahrt Pretzsch (Gemeinde Meineweh, Burgenlandkreis) — KA 7/2573


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Silke Schindler: Planung und Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers als Eingangslager für das Endlager Konrad — Drs. 7/4169

Dr. Andreas Schmidt: Straßenbeleuchtung der Kommunen in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4254

Rüdiger Erben: Rechtmäßigkeit der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Freiwilligen Feuerwehr durch die vergünstigte Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde — Drs. 7/4261

Jürgen Barth: Umsetzung des Alleenschutzes in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4276

Rüdiger Erben: Einbringung von Gemeindevermögen in Stiftungen (§ 115 Abs. 4 GO LSA); Stiftung Zukunft Zorbau (V) — Drs. 7/4301

Ronald Mormann: Nord/LB — Drs. 7/4304

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Entwicklung der Belegungszahlen in den Frauenhäusern in Sachsen-Anhalt und Umsetzung der Tarifangleichung — Drs. 7/4307


Strukturwandel-Dialog

Landrat Götz Ulrich (l.) und Holger Hövelmann Blick in den Veranstaltungsraum
links: Landrat Götz Ulrich (l.) und Holger Hövelmann / rechts: Blick in den Veranstaltungsraum

Im Hyzet Kultur- und Kongresszentrum auf dem Gelände des Chemie- und Industrieparks Zeitz in Alttröglitz fand am Mittwoch, dem 24. April 2019, die zweite Veranstaltung der Dialogreihe zum Strukturwandel im Braunkohlerevier statt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um das Sofortprogramm des Bundes und das geplante Investitionsgesetz lautete das Thema "Wirtschaftsorientierte Infrastruktur". Der Abgeordnete des Burgenlandkreises Rüdiger Erben, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Holger Hövelmann, Landrat Götz Ulrich und der zuständige Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums Thomas Wünsch diskutierten in intensiven zweieinhalb Stunden mit den Teilnehmenden über notwendige Infrastrukturmaßnahmen, um in Zukunft Unternehmen und Arbeitsplätze im Kernrevier zu erhalten, dieses aber auch lebenswert zu gestalten.

Ein kurzer Bericht über die Veranstaltung ist auf der Fraktionshomepage veröffentlicht: spd-lsa.de/190424_alttroeglitz


Pressemitteilungen

19. April 2019. Verhinderung von Vegetationsbränden

Erben: Verbindliche Vorschriften für die Landwirtschaft und mehr Kontrolle sind unumgänglich

25. April 2019. Zum Tod von Tilman Tögel

Pähle: Verlieren Demokraten der ersten Stunde und überzeugten Europäer

30. April 2019. SPD-Landtagsfraktion zum 1. Mai

Es braucht weiter Einsatz für Gute Arbeit und faire Löhne – in Europa und Sachsen-Anhalt

7. Mai 2019. Fraktion vor Ort

SPD-Landtagsfraktion lädt zum Bürgergespräch über Straßenausbaubeiträge in Quedlinburg

7. Mai 2019. Urteil zur individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamtinnen und -beamten

Erben: AfD ist vor dem Verfassungsgericht krachend gescheitert

8. Mai 2019. 600-Millionen-Euro-Investition für Batterieproduktion in Bitterfeld-Wolfen

Hövelmann: Das ist ein Haupttreffer für Sachsen-Anhalt

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 9. Mai 2019, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 9. Mai 2019, 10:00 Uhr
Inneres und Sport: Donnerstag, 9. Mai 2019, 15:00 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 10. Mai 2019, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 10. Mai 2019, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 10. Mai 2019, 10:00 Uhr
17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Mittwoch, 15. Mai 2019, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 23. und Freitag, 24. Mai 2019


Fraktion vor Ort in Zerbst/Anhalt


Vor-Ort-Termine:
Grundschule Walternienburg, Zerbst OT Walternienburg
Z-Blech Blechverarbeitung & Montage Zerbst GmbH
Förderschule für Lernbehinderte "Heinrich Ernst Stötzner", Zerbst OT Güterglück
Unfallkasse Sachsen-Anhalt, Zerbst
AWO Seniorenhilfe Zerbst

Interne Fraktionssitzung
14:45 bis 17:30 Uhr, AWO Seniorenhilfe Zerbst

Öffentliches Bürgergespräch: 18:00 Uhr
Stadthalle Zerbst – Faschsaal

Gartenstraße · 39261 Zerbst

Neben den Landtagsabgeordneten stehen auch die Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne sowie Staatssekretär Thomas Wünsch (Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung), Staatssekretärin Susi Möbbeck (Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration) und der Zerbster Bürgermeister Andreas Dittmann als Gesprächspartner zur Verfügung.

Anmeldung nicht erforderlich.


Strukturwandel-Dialog: Die Stadt Lützen im Strukturwandel

Mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher Holger Hövelmann, Staatssekretär Thomas Wünsch und dem Bürgermeister der Stadt Lützen Uwe Weiß. Moderation: Rüdiger Erben.

Mittwoch, 15. Mai 2019, 18:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Muschwitz · Safranberg 120 · 06686 Lützen OT Muschwitz

Anmeldung unter Telefon 03443 3396710 oder per E-Mail buero@ruediger-erben.de

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/strukturwandel


Fraktion vor Ort:
Öffentliches Bürgergespräch zu Straßenausbaubeiträgen in Quedlinburg

Mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden Andreas Steppuhn und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Rüdiger Erben.

Montag, 20. Mai 2019, 17:00 Uhr
Hotel "Zur goldenen Sonne" · Steinweg 11 · 06484 Quedlinburg

Informationen und Anmeldung unter Telefon 03946 5280556 oder per E-Mail buero.wk@andreas-steppuhn.de.


Fraktion vor Ort:
Öffentliches Bürgergespräch in Dessau-Roßlau

Mit der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, dem Abgeordneten Holger Hövelmann und Staatssekretärin Susi Möbbeck.

Montag, 20. Mai 2019, 18:30 Uhr
Gaststätte "Zur Erholung" · Goethestraße 46 · 06844 Dessau-Roßlau

Anmeldung nicht erforderlich.


Ausstellung bis 4. Juni 2019



Termin des SPD-Landesverbandes

Kundgebung zur Europawahl

Mit der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley, Vizekanzler Olaf Scholz, dem sachsen-anhaltischen Europaabgeordneten Arne Lietz und Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt.
Freitag, 10. Mai 2019, 15:00 bis 17:00 Uhr, Alter Markt, Magdeburg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 17. Mai 2019, Gerhart-Hauptmann-Gymnasium in Wernigerode

Freistil.connect

Samstag, 11. Mai 2019, 9:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)

Qualität für die Zukunft - Die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes

Montag, 13. Mai 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Freyburg

Transatlantischer Dialog - Terrorismusbekämpfung

Mittwoch, 15. Mai 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Merseburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


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SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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