Newsletter 12/2018 — 25. April 2018

Inhalt

Zwei Jahre Kenia

Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort · SPD-Fraktion traf KommunalvertreterInnen · Kleine Anfrage · Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellung · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Zwei Jahre Kenia

Pressekonferenz mit der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, dem SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka, Minister Prof. Dr. Amin Willingmann und Ministerin Petra Grimm-Benne
Pressekonferenz mit der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, dem SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka, Minister Prof. Dr. Amin Willingmann und Ministerin Petra Grimm-Benne

Die SPD Sachsen-Anhalt hat am Montag, dem 23. April 2018, auf den Tag genau zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Grünen, in Magdeburg eine Zwischenbilanz der einzigen "Kenia-Koalition" in Deutschland gezogen. "Kenia ist eine Arbeitskoalition", erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle. "Mein Ziel ist, dass wir am Ende der Wahlperiode den Wählerinnen und Wählern zwei Dinge sagen können. Erstens: Wir haben umgesetzt, was wir im Koalitionsvertrag angekündigt haben – das ist nämlich nicht gerade wenig. Und zweitens: Wir haben gezeigt, dass demokratische Parteien ergebnisorientiert zusammenarbeiten können, und haben den Gegnern der Demokratie die Stirn geboten. Wenn wir das beides hinbekommen, können wir manchen Theaterdonner in der Koalition gelassen hinnehmen."

Pressemitteilung des SPD-Landesverbandes, 23. April 2018


Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort

Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste des öffentlichen Bürgergesprächs
links: Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe / rechts: Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste des öffentlichen Bürgergesprächs

Am Dienstag, dem 24. April 2018, war die SPD-Fraktion unterwegs in der westlichen Altmark. Vormittags standen wieder verschiedene Termine auf dem Programm: ein Besuch in der Förderschule für Geistigbehinderte "K.F.W. Wander" in Gardelegen, ein Besuch bei der Deponie Altmarkkreis Salzwedel sowie Besuch der Bohrschlammdeponie Brüchau und ein Gespräch mit der dortigen Bürgerinitiative.
Mittags besuchte die Fraktion die Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe und informierte sich über den Stand der Baumaßnahmen des neuen Besucher- und Informationszentrums. Im Gedenken an die Opfer des Massakers vom 13. April 1945 legten die Abgeordneten einen Kranz nieder.
Nach der sich anschließenden zweistündigen Fraktionssitzung im Rathaussaal in Gardelegen konnte die Fraktion etwa 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger zum dritten öffentlichen Bürgergespräch in diesem Jahr begrüßen. Bei den angesprochenen Themen standen diesmal soziale Belange im Vordergrund, so z.B. Hartz-IV-Sanktionen, Ehrenamt, KiFöG, Inklusion.

Mehr dazu in Kürze auf unserer Fraktionsseite: www.spd-lsa.de


SPD-Fraktion traf KommunalvertreterInnen

Blick in den Veranstaltungsraum
Blick in den Veranstaltungsraum

Die Koalitionsfraktionen haben sich im Koalitionsvertrag im Jahr 2016 auf eine Fortschreibung des Kommunalverfassungs- und des Kommunalwahlgesetzes sowie der Kommunalwahlordnung verständigt. Wesentlicher Inhalt der Gesetzesänderungen soll eine Stärkung von Demokratie und Transparenz sein. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde am 8. März 2018 erstmals im Landtag beraten und damit in das parlamentarische Verfahren eingeführt. Am 3. Mai 2018 wird der Innenausschuss die Anhörung zum Gesetzentwurf vornehmen. Im Vorfeld dieser Sitzung hatte die SPD-Landtagsfraktion alle kommunalen Vertreter zu einem Fachgespräch eingeladen, um über die von der Landesregierung angedachten Änderungen zu diskutieren. Über die Regelungen, insbesondere über die Veränderungen bei den Haushaltsregeln wurde bei dem Gespräch mit 40 Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und Verbände intensiv und fachlich auf hohem Niveau gesprochen, und es ergab sich ein erstes und deutliches Stimmungsbild für die anstehende Anhörung im Innenausschuss Anfang Mai.

Download (pdf): Die wichtigsten Eckpunkte des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens zum Kommunalverfassungsgesetz im Überblick


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Ronald Mormann: Wirksamkeit von Anti-Terror-Sperren bei öffentlichen Veranstaltungen — KA 7/1701


Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Spielhallen in Sachsen-Anhalt (VIII) — Drs. 7/2785


Pressemitteilungen

24. April 2018. Kabinett berät Förderschulkonzept

Kolb-Janssen: Unsere Ziele sind mehr Schulabschlüsse, mehr Teilhabe, kurze Wege und mehr Eigenverantwortung für die Akteure vor Ort

24. April 2018. SPD-Landtagsfraktion besucht Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Gardelegen

"Tief beschämt von dem hier verübten nationalsozialistischen Verbrechen"

25. April 2018. Leitbild "Landwirtschaft 2030"

Barth: Veröffentlichung des Leitbildes "Landewirtschaft 2030" ist ein Fehler

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Petitionen: Donnerstag, 26. April 2018, 10:00 Uhr
Unterausschuss Rechnungsprüfung: Donnerstag, 26. April 2018, 10:00 Uhr
15. Parl. Untersuchungsausschuss: Freitag, 27. April 2018, 10:00 Uhr
Finanzen: Mittwoch, 2. Mai 2018, 10:00 Uhr
Inneres und Sport: Donnerstag, 3. Mai 2018, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 3. Mai 2018, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 3. Mai 2018, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 4. Mai 2018, 9:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 4. Mai 2018, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 9. Mai 2018, 9:30 Uhr

16. Parl. Untersuchungsausschuss: Mittwoch, 9. Mai 2018, 10:00 Uhr

Ältestenrat: Donnerstag, 17. Mai 2018, 14:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 24. und Freitag, 25. Mai 2018


Ausstellung bis 29. Mai 2018

DEFINITIV VIELLEICHT – Malerei von Thomas Andrée

Termine des SPD-Landesverbandes

Lischka trifft … Roland Jahn

Mittwoch, 2. Mai 2018, 18:00 bis 20:00 Uhr, Familienhaus Magdeburg

Landeskonferenz AG Selbst Aktiv

Mittwoch, 16. Mai 2018, 16:45 bis 19:00 Uhr, Ernst-Reuter-Haus Magdeburg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Fach- und Erlebnismesse "Däumchen drehen!?"

Mittwoch, 2. Mai 2018, 9:00 bis 15:00 Uhr, Staßfurt

DEFA-Filme im Gespräch: Hostess

1976, farbig, 99 Minuten, Regie Rolf Römer, Darsteller u.a. Fred Delmare. Im Anschluss an die Filmvorführung Filmgespräch mit der Schauspielerin Annekathrin Bürger.
Mittwoch, 16. Mai 2018, 18:00 bis 21:00 Uhr; BurgTheater Burg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Hinweis: Der nächste Newsletter erscheint nach Pfingsten am 23. Mai 2018.


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