Newsletter 12/2019 — 15. Mai 2019

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Fraktion · Anträge · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fraktion vor Ort · Ausstellung · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort am 14. Mai 2019

Holger Hövelmann begrüßt die Gäste Öffentliches Bürgergespräch
links: Holger Hövelmann begrüßt die Gäste / rechts: Öffentliches Bürgergespräch

Am Dienstag, dem 14. Mai 2019, war die Fraktion wieder im Land unterwegs - diesmal in Zerbst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Vor der internen Fraktionssitzung standen mehrere Vor-Ort-Termine auf dem Programm: ein Besuch bei der Z-Blech Zerbst GmbH, der Unfallkasse Sachsen-Anhalt und im AWO Seniorenzentrum Zerbst, wo auch am Nachmittag die Fraktionssitzung stattfand. Neben der Einrichtungsleiterin Frau Dähne, die einen Einblick in die Arbeit des Seniorenzentrums gab, war auch Andreas Dittmann, der Bürgermeister der Stadt Zerbst, zu Gast in der Fraktion. Im Gespräch war die Kommunalpolitik das vorherrschende Thema.

Am Abend hatte die Fraktion traditionell wieder zum öffentlichen Bürgergespräch geladen. Im Faschsaal der Zerbster Stadthalle standen die Fraktionsmitglieder, Ministerin Petra Grimm-Benne und Staatssekretär Thomas Wünsch dem interessierten Publikum anderthalb Stunden Rede und Antwort.

Einen kurzen Bericht gibt es auf der Fraktionshomepage: www.spd-lsa.de/190514_fvo_zerbst


Anträge zur Landtagssitzung (pdf)

Niederdüütsche Sprook in Sassen-Anhalt wedder opleven laten — Drs. 7/4357

Impfschutz gegen Masern garantieren — Drs. 7/4363


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Nach DDR-Recht festgesetzte Trinkwasserschutzgebiete — KA 7/2589

Rüdiger Erben: Sicherstellung von Brandschutz und Hilfeleistung in Burgsdorf (Lutherstadt Eisleben, Landkreis Mansfeld-Südharz) — KA 7/2606


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Andreas Steppuhn: Unternehmen, die in Sachsen-Anhalt Windkraftanlagen bzw. Windräder bauen und betreiben — Drs. 7/4312

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Servicezentrum für Existenzgründerinnen und Unternehmensgründerinnen — Drs. 7/4315

Ronald Mormann: Beitragsservice des Mitteldeutschen Rundfunks; insbesondere Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.07.2018 zur Freiheit einer Nebenwohnung von der Rundfunkbeitragspflicht — Drs. 7/4320

Rüdiger Erben: Einhaltung der Hilfsfristen nach § 7 Abs. 4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (IV) — Drs. 7/4347

Rüdiger Erben: Zuwendungen des Landes Sachsen-Anhalt zur Beseitigung der Hochwasserschäden (II) — Drs. 7/4355


Pressemitteilungen

11. Mai 2019. Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt

Erben: Der Burgenlandkreis zeigt, wie man Hilfsfristen verbessert

14. Mai 2019. Mindestausbildungsvergütung

Steppuhn: Wir müssen Handwerk und kleine Unternehmen vor ihren Verbandsfunktionären schützen

15. Mai 2019. Demokratische Fraktionen bringen gemeinsamen Antrag ein

Breite Unterstützung im Landtag für bundesweite Impfpflicht gegen Masern

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Petitionen: Donnerstag, 16. Mai 2019, 10:00 Uhr
Bundes- und Europaang. sowie Medien: Freitag, 17. Mai 2019, 10:00 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 22. Mai 2019, 10:00 Uhr (Steckby)

Ältestenrat: Donnerstag, 16. Mai 2019, 14:00 Uhr

Parlamentarische Kontrollkommission: Montag, 20. Mai 2019, 10:30 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 23. und Freitag, 24. Mai 2019


Fraktion vor Ort:
Öffentliches Bürgergespräch zu Straßenausbaubeiträgen in Quedlinburg

Mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden Andreas Steppuhn und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Rüdiger Erben.

Montag, 20. Mai 2019, 17:00 Uhr
Hotel "Zur Goldenen Sonne" · Steinweg 11 · 06484 Quedlinburg

Informationen und Anmeldung unter Telefon 03946 5280556 oder per E-Mail buero.wk@andreas-steppuhn.de.


Fraktion vor Ort:
Öffentliches Bürgergespräch in Dessau-Roßlau

Mit der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, dem Abgeordneten Holger Hövelmann und Staatssekretärin Susi Möbbeck.

Montag, 20. Mai 2019, 18:30 Uhr
Gaststätte "Zur Erholung" · Goethestraße 46 · 06844 Dessau-Roßlau

Anmeldung nicht erforderlich.


Ausstellung bis 4. Juni 2019



Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 17. Mai 2019, Gerhart-Hauptmann-Gymnasium in Wernigerode

Der stille Handel. Alfred Roßner - Lebensretter im Schatten der SS

Donnerstag, 16. Mai 2019, 18:00 bis 19:30 Uhr, Halberstadt

Zeitmanagement und Stressbewältigung in Politik und Ehrenamt

Freitag, 24. Mai 2019, ab 17:00 Uhr bis Samstag, 25. Mai 2019, 18:00 Uhr, Möckern-Friedensau

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


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