Newsletter 14/2019 — 5. Juni 2019

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfrage · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Sachsen-Anhalt-Tag

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fachgespräch · Ausstellung · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

In der Fraktionssitzung am 28. Mai 2019 befasste sich die SPD-Fraktion ausführlich mit der vorangegangenen Landtagssitzung, in der es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionsfraktionen und zu einer Sitzungsunterbrechung auf Antrag der SPD gekommen war. Die Fraktion formulierte Anforderungen für eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Koalitionspartner. "Wenn die Arbeit der Koalition fortgeführt und zum Erfolg geführt werden soll, müssen die Koalitionspartner jetzt die anstehenden politischen Probleme lösen", so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. "So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 28. Mai 2019


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Stand der Museumsförderung in Sachsen-Anhalt — KA 7/2629


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Statistische Erhebung zu Feuerwehren in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4445

Rüdiger Erben: Verkehrsbelastung der Bundesstraße B 180 Ortsdurchfahrt Pretzsch (Gemeinde Meineweh, Burgenlandkreis) — Drs. 7/4454


Sachsen-Anhalt-Tag

Blick auf die Zelte des Landtags und seiner Fraktionen in der Themenstraße <em>Weltoffenes Sachsen-Anhalt</em> Rüdiger Erben, Katja Pähle und Andreas Steppuhn (v.l.) im Gespräch mit Besuchern des Sachsen-Anhalt-Tages
links: Blick auf die Zelte des Landtags und seiner Fraktionen in der Themenstraße Weltoffenes Sachsen-Anhalt / rechts: Rüdiger Erben, Katja Pähle und Andreas Steppuhn (v.l.) im Gespräch mit Besuchern des Sachsen-Anhalt-Tages

Unter dem Motto "Welterbe, Weltoffen, Willkommen" fand vom 31. Mai bis 2. Juni 2019 in Quedlinburg der 22. Sachsen-Anhalt-Tag statt. Die Welterbestadt im Harz begrüßte Zehntausende Besucher. An allen drei Tagen wurden die Stände des Landtags und aller im Landtag vertretenen Fraktionen im Wordgarten gut besucht. Zahlreiche Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter standen den Bürgerinnen und Bürgern für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Am Stand der SPD-Fraktion gab es wieder eine Mitmach-Aktion – wir befragten die Besucher nach ihrer Meinung zu aktuellen Themen:
Die Frage nach einer Masern-Impfpflicht in Kitas wurde zu fast 100 % mit Ja beantwortet. Ebenso eindeutig waren die Meinungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und dass die Änderung des eigenen persönlichen Handelns ein guter Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels wäre. Sorgen machten sich die Besucher mehrheitlich am meisten darüber, dass die Kriegsgefahr steigt. Auf die Frage, was wir für mehr Sicherheit bräuchten, antworteten die meisten Menschen "weniger Hass und Hetze"; erst an zweiter Stelle kam die Antwort "mehr Polizisten auf der Straße". Eine weitere Frage war, wofür sich die SPD insbesondere einsetzen solle. Zur Auswahl standen "eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsregelung", "Lohngleichheit von Männern und Frauen" und "innere Sicherheit". Das Rennen machte mit deutlichem Abstand die Frage der Lohngleichheit.

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Pressemitteilungen

27. Mai 2019. Ausstellungseröffnung

Auf den zweiten Blick – Malerei von Mamontoff

28. Mai 2019. SPD-Fraktion wertet Landtagssitzung aus:

"So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen"

31. Mai 2019. SPD-Fraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses

Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt

1. Juni 2019. Messerverbotszonen

Erben: Sachsen-Anhalt soll Bundesratsinitiative von Bremen und Niedersachsen unterstützen

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres: Donnerstag, 6. Juni 2019, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 6. Juni 2019, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 6. Juni 2019, 10:00 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 7. Juni 2019, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 7. Juni 2019, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 7. Juni 2019, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 12. Juni 2019, 9:30 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 12. Juni 2019, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Mittwoch, 19. bis Freitag, 21. Juni 2019


Fachgespräch:
"Wie gestalten wir einen gelingenden Seiten- und Quereinstieg?"

Gesprächsteilnehmer:

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, Sprecherin für Bildungspolitik der SPD-Landtagsfraktion
Kerstin Hinz, stellv. Landesvorsitzende der GEW
Mandy Rauchfuß, Heinrich-Heine-Gemeinschafts- und Ganztagsschule (angefragt)
Andreas Slowig, Schulleiter Christian-Wolff-Gymnasium (angefragt)
Moderation: Dr. Andreas Schmidt, Sprecher für Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion

Montag, 17. Juni 2019, 17:00 Uhr
Puschkino · Karl-Albrecht-Straße 6 · 06108 Halle (Saale)

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · E-Mail: fachgespraech@spd-lsa.de


Nächste Ausstellung vom 12. Juni bis 27. August 2019


Ausstellungseröffnung

Dienstag, 11. Juni 2019, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Verlorene Mitte - Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/2019

Donnerstag, 6. Juni 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Salzwedel

Demokratie am Ende? Die gegenwärtige Situation in Brasilien unter Jair Bolsonaro

Dienstag, 11. Juni 2019, 18:00 bis 19:30 Uhr, Lutherstadt Wittenberg

Wie und wo beantragen wir Geld für Projekte? - das 1x1 der Antragstellung

Mittwoch, 12. Juni 2019, 10:00 bis 18:00 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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