Newsletter 15/2018 — 13. Juni 2018

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Regionaler Runder Tisch · Werkstattgespräch · Ausstellung · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

In der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 12. Juni 2018, waren die Geschäftsführer Maren Sieb und Ralf von Einem der Lotto-Toto-GmbH Sachsen-Anhalt zu Gast und stellten die Geschäftszahlen für das Jahr 2017 vor.
Anschließend wurden mehrere Anträge für die Landtagssitzung in der kommenden Woche beraten. Wichtigstes Thema: Die Koalitionspartner haben vereinbart, das Schulgeld für Pflegeberufe schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19 abzuschaffen. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginn in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalition von CDU, SPD und Grünen in der kommenden Woche bei der abschließenden Beratung des Schulgesetzes im Landtag einbringen werden. "Ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, Pflegeberufe attraktiver machen, Angehörige unterstützen – das alles zusammen ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Und wir können sie nur bewältigen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen" so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Sachsen-Anhalt schaffe mit dem Beschluss eine Brückenregelung bis zur bundesweiten Schulgeldfreiheit ab 2020.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 13. Juni 2018


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Wasserkraftanlagen am Flusslauf der Weißen Elster in Sachsen-Anhalt — KA 7/1798

Rüdiger Erben: Umgehung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt durch sog. "Spätis" — KA 7/1799


Pressemitteilungen

11. Juni 2018. SPD-Fraktion unterstützt neues Hochschulgesetz

Pähle: Hochschulen nicht nur als wissenschaftliche Leuchttürme, sondern auch als Chance zur wirtschaftlichen Stärkung Sachsen-Anhalts nutzen

12. Juni 2018. Landtag setzt juristische Berater ein

Pähle: Dass der Fall Jalloh nach 13 Jahren ungeklärt ist, ist für viele Menschen nicht zu akzeptieren

13. Juni 2018. Koalition schafft Schulgeld für Pflegeberufe ab

Pähle: Wer Pflege erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Donnerstag, 14. Juni 2018, 10:00 Uhr
Petitionen: Donnerstag, 14. Juni 2018, 10:00 Uhr
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien: Freitag, 15. Juni 2018, 10:00 Uhr

Ältestenrat: Donnerstag, 14. Juni 2018, 14:00 Uhr

Landtagssitzung: Mittwoch, 20. bis Freitag, 22. Juni 2018


Regionaler Runder Tisch zum Finanzausgleichsgesetz

mit Rüdiger Erben (Sprecher für Innenpolitik, Parl. Geschäftsführer) und Dr. Andreas Schmidt (Sprecher für Finanzpolitik).

Dienstag, 19. Juni 2018, 9:00 Uhr
Neues Rathaus (Beratungsraum "Baunatal"), Markt 7a, 06526 Sangerhausen

Download (pdf): Einladung

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · Fax 0391 560-3020 ·
E-Mail: evelyn.theilmann@spd.lt.sachsen-anhalt.de


Werkstattgespräch:
"Schulen für die Fachkräfte von morgen – Anforderungen an das künftige Berufsschulnetz in Sachsen-Anhalt"

mit Dr. Katja Pähle (SPD-Fraktionsvorsitzende), Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (Sprecherin für Bildungspolitik), Holger Hövelmann (Sprecher für Wirtschaftspolitik), Andreas Steppuhn (Sprecher für Arbeitsmarktpolitik), Eva Feußner (Staatssekretärin im Ministerium für Bildung), Dr. Simone Danek (IHK Halle-Dessau), Volker Becherer (HWK Halle [Saale] - angefragt), Steffen Plewe (GEW) und ein Vertreter/eine Vertreterin der DGB-Jugend.

Donnerstag, 28. Juni 2018, 14:00 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6 - 9, 39104 Magdeburg

Download (pdf): Einladung

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · Fax 0391 560-3020 ·
E-Mail: evelyn.theilmann@spd.lt.sachsen-anhalt.de


Ausstellung bis 7. August 2018

Von abstrakt bis vielleicht – Malerei von Karsten Berlin

Termine des SPD-Landesverbandes

Lischka trifft... Ex-BND-Präsident Schindler

Dienstag, 19. Juni 2018, 18:00 bis 20:00 Uhr, Magdeburg

Juso-Landesdelegiertenkonferenz

Samstag, 23. Juni 2018, ab 9:00 Uhr bis Sonntag, 24. Juni 2018

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Fast Fashion vs. Fair Trade: Verantwortung statt Ausbeutung

Donnerstag, 14. Juni 2018, 19:00 bis 21:00 Uhr, Lutherstadt Wittenberg

freistil.connect

Samstag, 16. Juni 2018, 12:00 bis 20:00 Uhr, Magdeburg

Wie und wo beantragen wir Geld für Projekte? - das 1x1 der Antragstellung

Dienstag, 19. Juni 2018, 10:00 bis 18:00 Uhr, Magdeburg

Inklusives Wahlrecht in Sachsen-Anhalt - Eine Utopie?

Donnerstag, 21. Juni 2018, 18:00 bis 20:00 Uhr, Wernigerode

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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