Newsletter 17/2019 — 21. August 2019

Inhalt

Fraktion vor Ort in Mansfeld-Südharz

Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fachgespräche · Strukturwandel-Dialog · Ausstellungen · Termin des SPD-Landesverbandes · Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung


Fraktion vor Ort in Mansfeld-Südharz

Fraktionssitzung auf Schloss Mansfeld Bürgergespräch im Rathaussaal
links: Fraktionssitzung auf Schloss Mansfeld / rechts: Bürgergespräch im Rathaussaal

Am Montag, dem 19. und Dienstag, dem 20. August 2019, war die Fraktion wieder im Land unterwegs - diesmal in der Region Mansfeld-Südharz. Vor der Fraktionsklausur auf Schloss Mansfeld, die am Montagnachmittag begann und am Dienstag fortgesetzt wurde, standen mehrere Besuchstermine auf dem Programm: das Elternhaus Martin Luthers in Mansfeld, die KME Mansfeld GmbH in Hettstedt, der Forstbetrieb Beyme in Schwenda, die Tafel in Eisleben und der Tagungsort - Schloss Mansfeld - selber.
Am Abend des ersten Sitzungstages fand traditionell wieder ein öffentliches Bürgergespräch statt.

Auf der zweitägigen Klausurtagung hat sich die Fraktion mit thematischen Schwerpunkten für die zweite Jahreshälfte und mit der Aufstellung des Landeshaushalts 2020/21 befasst und bekräftigte ihre im Mai beschlossenen inhaltlichen Schwerpunkte für einen Gestaltungshaushalt 2020/21 (siehe Pressemitteilung). Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hob besonders die Bedeutung des Azubi-Tickets für einen zustimmungsfähigen Haushalt hervor: "Die Reaktionen auf unseren Vorschlag für die Einführung des Azubi-Tickets durch eine Pilotphase ab dem 1. August 2020 bestärkt uns darin, dass wir jetzt handeln müssen. Wirtschaft und Auszubildende in Sachsen-Anhalt brauchen ein Azubi-Ticket, wie es unsere Nachbarländer schon eingeführt haben." Nach den Vorstellungen der SPD sollen die Mittel für das Ticket aus dem Gesamthaushalt aufgebracht und im Haushalt des Verkehrsministeriums verankert werden.
Finanzpolitiker Andreas Schmidt geht von einer Verabschiedung des Haushaltes erst zu Beginn des Jahres 2020 aus. "Umso wichtiger ist es", so Schmidt, "dass das Finanzministerium für die vorläufige Haushaltsführung flexible Regelungen erlässt, die die Landesverwaltung und die im Auftrag des Landes arbeitenden Träger handlungsfähig erhält." Die Fraktion beschloss dazu einen Katalog von Vorschlägen (siehe Pressemitteilung).

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 20. August 2019

Einen kurzen Bericht und Bilder gibt es in Kürze auf der Fraktionshomepage.


Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Ronald Mormann: Kleine Anfrage zur Wassersituation in stehenden innerörtlichen Gewässern im Landkreis Anhalt-Bitterfeld — KA 7/2741

Rüdiger Erben: Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Bereich des Bahnhofes Großkorbetha (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis) — KA 7/2753

Rüdiger Erben: Zweitwohnungssteuer in Sachsen-Anhalt — KA 7/2800

Rüdiger Erben: Kostentragungspflicht für die Herstellung der Barrierepflicht von Haltestellen für den Straßenpersonennahverkehr in Sachsen-Anhalt (II) — KA 7/2801

Rüdiger Erben: Fachaufsicht über die Stadt Weißenfels als Bauaufsicht- und Straßenverkehrsbehörde (II) — KA 7/2802

Rüdiger Erben: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier - sog. "Kurzfristmaßnahmen" aus dem 240-Mio-€-Sofortprogramm des Bundes — KA 7/2830

Rüdiger Erben: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier - sog. "Kurzfristmaßnahmen" aus dem 240-Mio-€-Sofortprogramm des Bundes (II) — KA 7/2837

Rüdiger Erben: Einsatz sog. First Responder in Sachsen-Anhalt — KA 7/2838

Rüdiger Erben: Ungewöhnliche Flugbewegung einer Maschine vom Typ Boeing 747 der US-amerikanischen Frachtfluggesellschaft Kalitta Air über den Landkreisen Mansfeld-Südharz und Saalekreis am 27.07.2019 — KA 7/2839

Dr. Katja Pähle/Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Förderung des Umbaus und Rückbaus von Kleingartenanlagen durch das Land Sachsen-Anhalt — KA 7/2843

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen/Andreas Steppuhn: Mittelabfluss bei der Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von auswärtig beschulten Auszubildenden — KA 7/2866

Rüdiger Erben: Materialvorhaltungen der Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt — KA 7/2874

Andreas Steppuhn: Sanierung und Digitalisierung von Schulen im Landkreis Harz — KA 7/2885


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Andreas Steppuhn: Zukunft der Landesliegenschaft "ehemalige Gartenbaufachschule" in der Welterbestadt Quedlinburg, Wipertistraße — Drs. 7/4566

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Stand der Museumsförderung in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4568

Rüdiger Erben: Häufigkeit von Messerattacken in Sachsen-Anhalt (II) — Drs. 7/4583

Rüdiger Erben: Auswirkung des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung auf den Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4596

Rüdiger Erben: Bahnstrecke Zeitz-Tröglitz (Burgenlandkreis) (II) — Drs. 7/4600

Rüdiger Erben: Vorkommen des Eichenprozessionsspinners im Burgenlandkreis — Drs. 7/4612

Ronald Mormann: Justizverwaltung: Einführung des elektronischen Postfaches — Drs. 7/4635

Holger Hövelmann: Schulen ans Netz — Drs. 7/4695

Rüdiger Erben: Verkehrsbelastung der Bundesstraße B 91 im Abschnitt Weißenfels – Zeitz (Burgenlandkreis) — Drs. 7/4722

Rüdiger Erben: Folgen des Urteils des OVG Sachsen-Anhalt vom 21.08.2018 (Az: 4 K 221/16) für die Beitragspflichtigen in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4725

Rüdiger Erben: Haltung der Landesregierung von Sachsen-Anhalt zur Aktualisierung der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen und der notwendigen Änderung der Verkehrslärmverordnung (16. BlmSchV) — Drs. 7/4727

Rüdiger Erben: Erkenntnisse von Beamten des Landes Sachsen-Anhalt zur Fehlerhaftigkeit der Polizeilichen Kriminalstatistik — Drs. 7/4736

Rüdiger Erben: Verkehrsbelastung der Bundesstraße B 180 Ortsdurchfahrt (OD) Pretzsch (Gemeinde Meineweh, Burgenlandkreis) (II) — Drs. 7/4742


Pressemitteilungen

5. August 2019. "Die CDU muss sich endlich bewegen"

Steppuhn fordert schnelle Entscheidung für Grundrente

7. August 2019. Tourismus in Sachsen-Anhalt

Hövelmann: Wir müssen jetzt das Augenmerk auf die tatsächlichen Probleme richten

12. August 2019. SPD-Landtagsfraktion fordert Verankerung im Landeshaushalt 2020/21

Geprüft wurde genug, jetzt muss ein Azubi-Ticket erprobt werden

15. August 2019. Erste Gemeinschaftsschulen starten in die gymnasiale Oberstufe

Kolb-Janssen: Erfolgsmodell mit Abitur

15. August 2019. Anhörung im Landtag

Pähle: Die Weichen für eine moderne Mittelstandsförderung sind gestellt

16. August 2019. Nach Anhörung im Landtag

Steppuhn: Politische Bildung soll in das Bildungsfreistellungsgesetz aufgenommen werden

20. August 2019. SPD-Landtagsfraktion berät über Schwerpunkte und Landeshaushalt

Pähle: Die Reaktionen bestätigen uns, dass wir beim Azubiticket jetzt handeln müssen: im Doppelhaushalt 2020/21

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Donnerstag, 22. August 2019, 9:30 Uhr
Petitionen: Donnerstag, 22. August 2019, 10:00 Uhr
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien: Freitag, 23. August 2019, 10:00 Uhr
16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Montag, 26. August 2019, 9:15 Uhr
Bildung und Kultur: Donnerstag, 29. August 2019, Mittagspause Landtagssitzung

Ältestenrat: Donnerstag, 22. August 2019, 14:00 Uhr

Parlamentarische Kontrollkommission: Freitag, 23. August 2019, 9:00 Uhr, Stolberg

Enquete-Kommission "Linksextremismus in Sachsen-Anhalt": Mittwoch, 28. August 2019, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 29. und Freitag, 30. August 2019


Forstpolitischer Dialog

Gesprächsteilnehmer:

Jürgen Barth (Sprecher für Umweltpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Claudia Dalbert, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (angefragt), Michèl Eggert (Bezirksvorstandsmitglied IG-BAU Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Michael Gunter Müller (Technische Universität Dresden, Institut für Waldbau und Waldschutz), Franz Prinz zu Salm-Salm (Vorsitzender des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt), Andreas Steppuhn (stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Dienstag, 3. September 2019, 18:00 Uhr
Berghotel "Glück Auf" · Heimbergssiedlung 15 · 06493 Güntersberge

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · E-Mail: evelyn.theilmann@spd.lt.sachsen-anhalt.de


Fachgespräch:
"Engagiert in Sachsen-Anhalt – auf dem Weg zur Engagementstrategie"

Gesprächsteilnehmer:

Olaf Ebert (Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (LAGFA) Sachsen-Anhalt e.V.), Susi Möbbeck (Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Roland Roth (Professor für Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal)
Moderation: Dr. Katja Pähle (Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Zusammenfassung/Ausblick: Andreas Steppuhn (stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Montag, 16. September 2019, 16:30 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt - Raum B0 05 · Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3019 · E-Mail: anmeldung@spd-lsa.de

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/fachgespraeche


Strukturwandel-Dialog: Strukturwandel und Energiewende – wie kann die Region profitieren von Wasserstoff & Co.?

Mit Dr. Christoph Mühlhaus (Sprecher des Clusters Chemie/Kunststoffe Mitteldeutschland), der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, Silke Schindler (stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion) und dem Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Thomas Wünsch.
Moderation: Rüdiger Erben.

Freitag, 13. September 2019, 18:00 Uhr
Bergbaumuseum · Schulstraße 65 · 06882 Teuchern OT Deuben

Anmeldung unter Telefon 03443 3396710 oder per E-Mail buero@ruediger-erben.de

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/strukturwandel


Ausstellung bis 27. August 2019



Nächste Ausstellung vom 4. September bis 29. Oktober 2019


Ausstellungseröffnung

Dienstag, 3. September 2019, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Termin des SPD-Landesverbandes

Außerordentlicher Landesparteitag

Samstag, 31. August 2019, 10:00 bis 17:00 Uhr, Stadthalle Zerbst, Gartenstraße 21, 39261 Zerbst/Anhalt

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Lage in Syrien und die Zuspitzung des Konflikts Israel-Iran

Dienstag, 27. August 2019, 18:30 bis 20:30 Uhr, Dessau

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 0391 560-3015
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