Newsletter 18/2019 — 30. August 2019

Inhalt

Bericht von der Landtagssitzung

Untersuchungsausschuss · Gedenken · Linksextremismus-Enquete · Pflegeberufegesetz · Kommunalabgaben · Automobil- und Zulieferindustrie ·

Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Presse- und Sommerfest

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fraktion vor Ort · Fachgespräche · Strukturwandel-Dialog · Ausstellungen · Termin des SPD-Landesverbandes · Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung


Bericht von der Landtagssitzung

Untersuchungsausschuss. 

Der Landtag hat einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Dieser soll für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Januar 2018 unter anderem untersuchen, in welcher Höhe und an welche natürlichen und juristischen Personen die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt Lotterie-Fördermittel ausgeschüttet hat und ob und inwieweit die beantragten Lotterie-Fördermittel für den im Zuwendungsbescheid aufgeführten Zweck verwendet wurden.

Den Ausschussvorsitz wird der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn übernehmen, Obmann für die SPD-Fraktion ist Andreas Schmidt, stellvertretende Mitglieder die Abgeordneten Jürgen Barth und Falko Grube.

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Dr. Katja Pähle
Dr. Katja Pähle

Gedenken. 

Der Landtag hat am Donnerstag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen im Gedenken an Walter Lübcke und über einen weiteren Antrag der Linksfraktion gegen Rechtsextremismus diskutiert. Ziel des Koalitionsantrags ist es, Gewalt- und anderen Straftaten gegen die Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaats entgegenzutreten.
"Wir nehmen die Auseinandersetzung um den Rechtsstaat auf", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle in der Debatte. "Wir stehen dafür ein, alle rechtlichen und politischen Mittel zu seinem Schutz einzusetzen. Wir wollen und praktizieren die wehrhafte Demokratie!" Der Mord an Walter Lübcke mache für alle sichtbar, dass rechtsextremer Terror als Strategie auf den demokratischen Staat insgesamt ziele.

Auf unserer Facebookseite gibt es ein kurzes Videostatement von Katja Pähle: facebook.com/SPDFraktionLSA

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 29. August 2019

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Dr. Katja Pähle
Dr. Katja Pähle

"Linksextremismus-Enquete. 

Der Landtag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linksfraktion den Vorsitzenden der Linksextremismus-Enquete, den AfD-Abgeordneten Daniel Roi, abgewählt. Roi war 2009 nachgewiesener Teilnehmer eines neonazistischen Aufmarsches und sei deshalb als Vorsitzender einer Enquete-Kommission, die der Stärkung des Rechtsstaats dienen soll, nicht länger tragbar, so die Begründung. In der Debatte führte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle folgendes aus: "Der Nazi-Aufmarsch mit Roi 2009 war nicht irgendeine Szeneveranstaltung. Die 'Trauermärsche' in Dresden, Magdeburg und anderswo haben denselben Zweck: Trauer um die Toten des 2. Weltkriegs und die Zerstörung der Stadt soll missbraucht werden für eine Manipulation des historischen Bewusstseins. Es geht darum, das Naziregime reinzuwaschen, das diesen Krieg, seine Opfer und den damit verbundenen Völkermord zu verantworten hat. Solche angeblichen Trauermärsche sind unmittelbar gegen den demokratischen Grundkonsens unseres Landes gerichtet; gegen das Vermächtnis, das sich ausdrückt in den Worten: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Dr. Verena Späthe
Dr. Verena Späthe

Pflegeberufegesetz. 

Im Landtag wurde das Ausführungsgesetz der Landesregierung für Sachsen-Anhalt zum Pflegeberufegesetz des Bundes in erster Lesung beraten. SPD-Sozialpolitikerin Verena Späthe dazu: "Die im vergangenen Jahr vom Bund beschlossene und längst überfällige Weiterentwicklung der Pflegeberufe ermöglicht nun eine an allen Versorgungsbereichen ausgerichtete Ausbildung der Pflege. Das Ausführungsgesetz sieht vor, die Zahl der Ausbildungsplätze in Sachsen-Anhalt um mehr als ein Viertel auf insgesamt 4.500 zu erhöhen, um auf die demografische Entwicklung zu reagieren und dem drohenden Fachkräftemangel entgegen zu wirken." Die vorgesehene Neuregelung der Ausbildungsfinanzierung über einen einheitlichen Landesfonds ist zu begrüßen, da dadurch eine qualitativ hochwertige und vor allem wohnortnahe Ausbildung ermöglicht wird.

Auf unserer Facebookseite gibt es ein kurzes Videostatement von Verena Späthe: facebook.com/SPDFraktionLSA

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 29. August 2019

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Silke Schindler
Silke Schindler

Kommunalabgaben. 

Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes schafft der Landtag die Beitragserhebungspflicht für Abwasseranschlüsse ab. Künftige Investitionen können auch über Gebühren refinanziert werden. "Es ist richtig, nun auf die Beitragspflicht zu verzichten, um zum Beispiel notwendige Sanierungen im Abwassernetz voranzubringen" erklärte die kommunalpolitische Sprecherin Silke Schindler und verwies darauf, dass die SPD-Fraktion auch beim Straßenausbau künftig gern auf Beiträge verzichten würde. Zu diesem Schritt konnte sich die Koalition jedoch in Gänze noch nicht entschließen.
Zudem wird mit dem Gesetz ein Gästebeitrag eingeführt. Mit den Mitteln aus Gästebeitrag oder Kurtaxe sollen künftig zweckgebunden die touristischen Einrichtungen der Kommunen verbessert und der Tourismus gefördert werden.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 30. August 2019

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Holger Hövelmann
Holger Hövelmann

Automobil- und Zulieferindustrie. 

Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat die mangelnde Innovationsbereitschaft der Automobilindustrie kritisiert. In einer Landtagsdebatte erklärte er, "ein Schub an industrieller Revolution" fehle sowohl wegen der Notwendigkeit, dass auch der Verkehr seinen Beitrag zur CO2-Reduzierung und zum Klimaschutz leisten muss, als auch wegen der Schlüsselrolle, die die Automobilindustrie für den Wirtschaftsstandort Deutschland und auch für Sachsen-Anhalt spielt. "Wenn die Unternehmen der Automobilindustrie in den letzten Jahren mutig und innovativ am Auto der Zukunft gearbeitet hätten, dann wäre uns sicher viel erspart geblieben" so Hövelmann. Er unterstützte den Vorschlag, in Sachsen-Anhalt einen strategischen Dialog zur Gestaltung der Automobil- und Zulieferindustrie der Zukunft durchzuführen.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 30. August 2019

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Weitere wichtige Themen und die Verlinkungen zur Videoaufzeichnung und den Drucksachen:

TOP 12 - Aussprache Große Anfrage (Fraktion Die Linke) "Seniorenpolitisches Programm Aktiv und selbstbestimmt – Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 – Eine Bestandsanalyse
Zur Videoaufzeichnung …
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 28. August 2019

TOP 20 - Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung
Zur Videoaufzeichnung …
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 29. August 2019

TOP 28 - Antrag (AfD-Fraktion) "Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen"
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Videostatement von Rüdiger Erben auf Facebook: facebook.com/SPDFraktionLSA

TOP 3 - Aussprache Große Anfrage (CDU-Fraktion) "Situation und Entwicklung der Freien Berufe in Sachsen-Anhalt"
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TOP 5 - Antrag (AfD-Fraktion) "Gewaltbereite Schüler in ihre Schranken weisen"
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Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 30. August 2019

TOP 31 - Antrag (Fraktion Die Linke) "Verfassungsauftrag wahrnehmen – Staatskirchenleistungen ablösen"
Zur Videoaufzeichnung …
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 30. August 2019


Weiterführende Informationen, die Videoübertragungen sowie in Kürze die Protokolle der Landtagssitzungen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de

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Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Erkenntnisse von Beamten des Landes Sachsen-Anhalt zur Fehlerhaftigkeit der Polizeilichen Kriminalstatistik (II) — KA 7/2891

Dr. Verena Späthe/Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 – Umsetzung im Land Sachsen-Anhalt — KA 7/2892

Dr. Verena Späthe/Andreas Steppuhn: Tafelgärten im Landkreis Mansfeld-Südharz — KA 7/2910

Dr. Verena Späthe: Ausgestaltung und Situation der Medizinischen Versorgungszentren in Sachsen-Anhalt — KA 7/2918


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Bereich des Bahnhofes Großkorbetha (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis) — Drs. 7/4798

Rüdiger Erben: Fachaufsicht über die Stadt Weißenfels als Bauaufsichts- und Straßenverkehrsbörde (II) — Drs. 7/4803

Ronald Mormann: Kleine Anfrage zur Wassersituation in stehenden innerörtlichen Gewässern im Landkreis Anhalt-Bitterfeld — Drs. 7/4808

Rüdiger Erben: Zweitwohnungssteuer in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/4813

Rüdiger Erben: Kostentragungspflicht für die Herstellung der Barrierefreiheit von Haltestellen für den Straßenpersonennahverkehr in Sachsen-Anhalt (II) — Drs. 7/4814


Presse- und Sommerfest

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste des Sommerfestes. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste des Sommerfestes.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste des Sommerfestes.

Am Dienstag, dem 27. August 2019, fand im Anschluss an die Fraktionssitzung das traditionelle Presse- und Sommerfest der Fraktion im Magdeburger Restaurant Hoflieferant in unmittelbarer Nähe zum Landtag und zum Dom statt. Bei schönstem Sommerwetter fanden sich rund 200 Gäste aus Politik, Verbänden, Vereinen, den Gewerkschaften und der Wirtschaft sowie den Medien aus dem ganzen Land ein. Für alle Beteiligten war es ein interessanter Abend mit guten Gesprächen bei einem rustikalen Grillbuffet und kühlen Getränken. Vielen Dank an das Team vom Hoflieferanten und auch an Martin Müller, der mit seinem Akkordeon den Abend wieder musikalisch begleitet hat.

Weitere Fotos in der Bildergalerie auf der Fraktionshomepage: spd-lsa.de/bildergalerie-2019


Pressemitteilungen

23. August 2019. Gute-Kita-Gesetz wird in Sachsen-Anhalt umgesetzt

Katja Pähle zum Fachkräftepakt: Wir können auf niemanden verzichten

27. August 2019. Neues Hochschulgesetz vorgestellt

Pähle: Modernes Hochschulgesetz wird Arbeits- und Studienbedingungen verbessern

28. August 2019. Große Anfrage zum seniorenpolitischen Programm "Aktiv und selbstbestimmt"

Steppuhn: Kompetenzen von Seniorinnen und Senioren noch stärker fördern

29. August 2019. Landtagsdebatte zum Mord an Walter Lübcke

Pähle: Wir wollen und praktizieren die wehrhafte Demokratie

29. August 2019. Debatte über das Ausführungsgesetz zum Pflegeberufegesetz

Späthe: Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Pflege für Sachsen-Anhalt immens wichtig

29. August 2019. Landtagsdebatte über Teilhabestärkungsgesetz

Späthe: Wichtiger Schritt zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen-Anhalt

30.08.2019. Landtag berät abschließend Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Beitragserhebung bei Abwasseranschlüssen künftig nicht mehr Pflicht

30.08.2019. Landtag debattiert Antrag der AfD-Fraktion über "gewaltbereite Schüler"

Kolb-Janssen: Prävention statt Jugendwerkhof 2.0

30.08.2019. Landtagsdebatte zur Struktur der Automobil- und Zulieferindustrie

Hövelmann: Wenn die Industrie innovativ am Auto der Zukunft gearbeitet hätte, wäre uns viel erspart geblieben

30.08.2019. Landtagsdebatte zum Landesmarketing

Hövelmann: Klappern gehört zum Handwerk – modernes Marketing ist unverzichtbar

30.08.2019. Katja Pähle plädiert für Kommission zum Verhältnis von Kirche und Staat:

Die Rolle der Kirchen ändert sich, aber sie tragen weiterhin große Verantwortung für das Gemeinwesen

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Mittwoch, 4. September 2019, 10:00 Uhr
Petitionen: Donnerstag, 5. September 2019, 10:00 Uhr
Unterausschuss Rechnungsprüfung: Donnerstag, 5. September 2019, 10:00 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 6. September 2019, 10:00 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 11. September 2019, 10:00 Uhr
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien: Mittwoch, 11. September 2019, 14:00 Uhr (Berlin)


Fraktion vor Ort im Jerichower Land


Vor-Ort-Termine:
Laukien GmbH und BIG Burger Industrie- und Gewerbeverein e.V., Burg
Kita Kinderparadies, Burg
Neubauer GmbH, Burg OT Schartau
Soziokulturelles Zentrum, Burg

Interne Fraktionssitzung
13:45 bis 17:00 Uhr, Stadthalle Burg

Öffentliches Bürgergespräch: 17:30 Uhr
Stadthalle Burg – Konferenzraum 2

Platz des Friedens 1· 39288 Burg

Neben den Landtagsabgeordneten stehen auch Mitglieder der Landesregierung sowie der Bürgermeister der Stadt Burg, Jörg Rehbaum, und der Landrat des Jerichower Landes, Dr. Steffen Burchhardt, als Gesprächspartner zur Verfügung.

Anmeldung nicht erforderlich.


Forstpolitischer Dialog

Gesprächsteilnehmer:

Jürgen Barth (Sprecher für Umweltpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt), Michèl Eggert (Bezirksvorstandsmitglied IG-BAU Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Michael Gunter Müller (Technische Universität Dresden, Institut für Waldbau und Waldschutz), Franz Prinz zu Salm-Salm (Vorsitzender des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt), Andreas Steppuhn (stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Dienstag, 3. September 2019, 18:00 Uhr
Berghotel "Glück Auf" · Heimbergssiedlung 15 · 06493 Güntersberge

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · E-Mail: evelyn.theilmann@spd.lt.sachsen-anhalt.de


Fachgespräch:
"Engagiert in Sachsen-Anhalt – auf dem Weg zur Engagementstrategie"

Gesprächsteilnehmer:

Olaf Ebert (Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (LAGFA) Sachsen-Anhalt e.V.), Susi Möbbeck (Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Roland Roth (Professor für Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal)
Moderation: Dr. Katja Pähle (Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Zusammenfassung/Ausblick: Andreas Steppuhn (stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Montag, 16. September 2019, 16:30 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt - Raum B0 05 · Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3019 · E-Mail: anmeldung@spd-lsa.de

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/fachgespraeche


Strukturwandel-Dialog: Strukturwandel und Energiewende – wie kann die Region profitieren von Wasserstoff & Co.?

Mit Dr. Christoph Mühlhaus (Sprecher des Clusters Chemie/Kunststoffe Mitteldeutschland), der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, Silke Schindler (stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion) und dem Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Thomas Wünsch.
Moderation: Rüdiger Erben.

Freitag, 13. September 2019, 18:00 Uhr
Bergbaumuseum · Schulstraße 65 · 06882 Teuchern OT Deuben

Anmeldung unter Telefon 03443 3396710 oder per E-Mail buero@ruediger-erben.de

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/strukturwandel


Nächste Ausstellung vom 4. September bis 29. Oktober 2019


Ausstellungseröffnung

Dienstag, 3. September 2019, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Termin des SPD-Landesverbandes

Außerordentlicher Landesparteitag

Samstag, 31. August 2019, 10:00 bis 17:00 Uhr, Stadthalle Zerbst, Gartenstraße 21, 39261 Zerbst/Anhalt

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Film im Gespräch: Kindheit

DEFA 1987, fa, 88 min, Regie Siegfried Kühn, Darsteller u.a. Hermann Beyer
Anschließend Filmgespräch mit Regisseur und Autor Siegfried Kühn sowie der Schauspielerin Carmen Maja Antoni
Mittwoch, 4. September 2019, 18:00 bis 21:00 Uhr, Magdeburg

Gibt es eine Zukunft auf dem Land? Konzepte und Ideen für zukunftsfähige Regionen in Ostdeutschland

Donnerstag, 5. September 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Bad Bibra

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 0391 560-3015
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