Newsletter 19/2019 — 11. September 2019

Inhalt

Fraktion vor Ort im Jerichower Land

Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Ausstellungseröffnung

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fachgespräch · Ausstellung · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Fraktion vor Ort im Jerichower Land

Fraktionssitzung mit Bürgermeister Jörg Rehbaum (l.) und Landrat Dr. Steffen Burchhardt (2.v.l.) - rechts im Bild die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben Bürgergespräch in der Burger Stadthalle
links: Fraktionssitzung mit Bürgermeister Jörg Rehbaum (l.) und Landrat Dr. Steffen Burchhardt (2.v.l.) - rechts im Bild die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben / rechts: Bürgergespräch in der Burger Stadthalle

Fraktion vor Ort hieß es wieder am Dienstag, dem 10. September 2019 – diesmal waren wir im Jerichower Land unterwegs. Vor der Fraktionssitzung besuchten die Fraktionsmitglieder mehrere Einrichtungen und Unternehmen in Burg: die Laukien GmbH, das landwirtschaftliche Unternehmen Neubauer GmbH, das Soziokulturelle Zentrum und die Kita Kinderparadies.

In der Fraktionssitzung, die in der Burger Stadthalle stattfand, standen u.a. ein Gespräch mit Finanzminister Michael Richter über die Aufstellung des Landeshaushaltes 2020/21 sowie ein Meinungsaustausch mit Landrat Steffen Burchhardt und Bürgermeister Jörg Rehbaum über Themen der Kommunal- und Landespolitik auf der Tagesordnung.

Volles Haus war dann im Anschluss an die Fraktionssitzung beim öffentlichen Bürgergespräch. Die Themen waren wieder sehr vielfältig: Kommunale Themen kamen genauso zur Sprache wie die Unterrichtsversorgung, die Entwicklung des ländlichen Raumes, z.B. die Digitalisierung und die Gesundheitsversorgung, der Zustand der Elbe, seniorenpolitische Themen und einiges mehr.

Einen kurzen Bericht und Bilder gibt es in Kürze auf der Fraktionshomepage.


Parlamentarische Arbeit

Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Vorbeugender Brandschutz bei der Lagerung von Heu und Stroh — KA 7/2924

Ronald Mormann: Einbruchssituation in Sachsen-Anhalt — KA 7/2925

Rüdiger Erben: Nach DDR-Recht festgesetzte Trinkwasserschutzgebiete (II) — KA 7/2950

Rüdiger Erben: Teilnahmerecht an Sitzungen der Ausschüsse kommunaler Vertretungen nach § 43 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz — KA 7/2963


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier - sog. "Kurzfristmaßnahmen" aus dem 240-Mio-€-Sofortprogramm des Bundes — Drs. 7/4862

Rüdiger Erben: Ungewöhnliche Flugbewegung einer Maschine vom Typ Boeing 747 der US-amerikanischen Frachtfluggesellschaft Kalitta Air über den Landkreisen Mansfeld-Südharz und Saalekreis am 27.07.2019 — Drs. 7/4865


Ausstellungseröffnung

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen begrüßt die Gäste. Christiane Knüppel (r.) im Gespräch mit Besuchern der Ausstellung
links: Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen begrüßt die Gäste. / rechts: Christiane Knüppel (r.) im Gespräch mit Besuchern der Ausstellung

"Kunst kommt in die Gänge" – am Dienstag, dem 3. September 2019, wurde unsere neue Ausstellung eröffnet, die bis Ende Oktober zu sehen ist. Unter dem Titel "112 Träume hinterm Blauen Haus" zeigen wir Aquarelle auf Pflanzenseide und Acrylbilder von Christiane Knüppel aus Hettstedt. In ihrer Begrüßung sieht Angela Kolb-Janssen in den farbenprächtigen Arbeiten von Christiane Knüppel Gemeinsamkeiten zur großen Künstlerin Frida Kahlo. Anschauen kann man sich die Ausstellung werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr. Wir freuen uns auf viele Besucher.


Pressemitteilungen

3. September 2019. Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft

Pähle: Wir sehen das Land in der Pflicht – und Finanz- und Bildungsminister am Zug

6. September 2019. SPD-Fraktion bekräftigt Unterstützung für Synagogenbau in Magdeburg

Pähle: Vorstoß des Steuerzahlerbundes ist instinktlos

11. September 2019. Seit 2014 über 55 Millionen Euro in diesen Bereich geflossen

Mormann: EU-Förderung ist ein Segen für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Sachsen-Anhalt

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 12. September 2019, 9:00 Uhr, Handwerkskammer Magdeburg
Inneres und Sport: Donnerstag, 12. September 2019, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 12. September 2019, 10:00 Uhr
18. Parl. Untersuchungsausschuss: Freitag, 13. September 2019, 8:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 13. September 2019, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 13. September 2019, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 18. September 2019, 9:30 Uhr

Parlamentarische Kontrollkommission: Donnerstag, 12. September 2019, 8:45 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 26. und Freitag, 27. September 2019


Fachgespräch:
"Engagiert in Sachsen-Anhalt – auf dem Weg zur Engagementstrategie"

Gesprächsteilnehmer:

Olaf Ebert (Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (LAGFA) Sachsen-Anhalt e.V.), Susi Möbbeck (Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Roland Roth (Professor für Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal)
Moderation: Dr. Katja Pähle (Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Zusammenfassung/Ausblick: Andreas Steppuhn (stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Montag, 16. September 2019, 16:30 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt - Raum B0 05 · Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3019 · E-Mail: anmeldung@spd-lsa.de

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/fachgespraeche


ACHTUNG Veranstaltungsabsage!

Die Veranstaltung "Strukturwandel und Energiewende – wie kann die Region profitieren von Wasserstoff & Co.?" am Freitag, 13. September 2019, um 18:00 Uhr im Bergbaumuseum in Deuben wurde abgesagt.


Ausstellung bis 29. Oktober 2019



Termine des SPD-Landesverbandes

Regionalkonferenzen zum Landesvorsitz

Mittwoch, 18. September 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr
Bestehornhaus - Kleiner Saal · Hecknerstraße 6 · 06446 Aschersleben

Donnerstag, 19. September 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr
Gasthaus Weißer Schwan · Stendaler Straße 38 · 39629 Bismark

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 13. September 2019, Sekundarschule Rosa Luxemburg in der Lutherstadt Wittenberg
Montag, 23. September 2019 bis Mittwoch, 2. Oktober 2019, Sekundarschule "Würdetal" in Teutschenthal

Parlamentswahlen in Polen - Kräfteverhältnisse, Aussichten und die Zukunft des Landes

Dienstag, 17. September 2019, 19:00 bis 20:30 Uhr, Halle (Saale)

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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