Newsletter 20/2018 — 12. September 2018

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort· Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellungen · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort

Der Harzer Abgeordnete Andreas Steppuhn begrüßt die Gäste - links neben ihm die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle Blick in den gut gefüllten Veranstaltungsraum
links: Der Harzer Abgeordnete Andreas Steppuhn begrüßt die Gäste - links neben ihm die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle / rechts: Blick in den gut gefüllten Veranstaltungsraum

Am Montag, dem 10., und Dienstag, dem 11. September 2018, hat die SPD-Fraktion in Blankenburg im Harz eine Klausurtagung durchgeführt. Die Abgeordneten, sozialdemokratischen Minister und Staatssekretäre berieten u.a. über zahlreiche Gesetzgebungsvorhaben im Gesundheitsbereich, über die Umsetzung der Digitalen Agenda der Landesregierung und über den Landeshaushalt 2019.

Wie immer, wenn die SPD-Landtagsfraktion außerhalb von Magdeburg tagt, gehörten zum Programm auch zahlreiche Gespräche in der Region, so z.B. im Harzklinikum in Wernigerode, beim unabhängigen Frauenverband des Landkreises Harz im Frauenzentrum Lilith in Halberstadt, beim Verein Rettung Schloss Blankenburg e.V. und bei der Firma Trimet in Harzgerode.

Am Montagabend folgten rund 60 Gäste der Einladung zu einem offenen Bürgergespräch im Alten Schützenhaus in Blankenburg. Dabei kamen verschiedenste Themen zur Sprache: Planungsbürokratie, Hochwasserschutz, der Anschluss der Schulen ans Breitbandnetz, Probleme in der Pflege – zwei Stunden lang gab es die Möglichkeit zum intensiven Dialog mit den sozialdemokratischen Landespolitikern. "Die Beratungen in den Regionen unseres Landes und die Möglichkeiten zum direkten Gespräch sind für uns sehr wichtig", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Anschluss. Denn: "Wenn wir im Landtag diskutieren und entscheiden, wollen und müssen wir die Erfahrungen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Unsere Bürgerversammlungen sind dafür immer ein guter Ort."

Einen kurze Bericht und Fotos gibt es in Kürze auf unserer Internetseite www.spd-lsa.de.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 11. September 2018


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Andreas Steppuhn: Erdrutsch und Rekultivierung einer Halde in Thale OT Benneckenrode, gelegen in den Fluren Thale 1 und Wienrode 4 — KA 7/1973

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Referendarausbildung 2018 — KA 7/1980


Pressemitteilungen

3. September 2018. Pähle: "Was andernorts geht, geht auch bei uns"

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt will Straßenausbaubeiträge abschaffen

3. September 2018. Organspende

Pähle: Mit Widerspruchslösung das Organspendenaufkommen erhöhen und zugleich das Selbstbestimmungsrecht schützen

4. September 2018. SPD-Landtagsfraktion begrüßt Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf:

Grundlage für die Umsetzung des Koalitionsvertrags

10. September 2018. SPD-Fraktion

Rückendeckung für Zivilgesellschaft in Köthen

11. September 2018. SPD-Landtagsfraktion führt zweitägige Klausurtagung in Blankenburg durch

"Blankenburg und der Harz waren ein guter Ort für unsere Beratungen"

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres und Sport: Donnerstag, 13. September 2018, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 13. September 2018, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 13. September 2018, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 14. September 2018, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 14. September 2018, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 19. September 2018, 9:30 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 19. September 2018, 10 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 27. und Freitag, 28. September 2018


Ausstellung bis 9. Oktober 2018



Nächste Ausstellung vom 17. Oktober bis 10. Dezember 2018


Ausstellungseröffnung

Dienstag, 16. Oktober 2018, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 14. September 2018, Oskar-Kämmerer-Schule Schönebeck

Zwischen Hoffnung und Wut - Ein offener Dialog über die politische Kultur in Deutschland seit 1989

Mittwoch, 19. September 2018, 18:00 bis 20:00 Uhr, Quedlinburg

31. Sicherheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt:
Internationale Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung. Pfeiler für die Innere Sicherheit der Länder

Donnerstag, 20. September 2018, 18:00 bis 20:30 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 0391 560-3015
E-Mail: newsletter@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Internet: www.spd-lsa.de
Facebook: facebook.com/SPDFraktionLSA
Twitter: twitter.com/spd_lt_lsa

Zum Abbestellen des Newsletters nutzen Sie bitte folgenden link:
www.spd-lsa.de/news-abo

top