Newsletter 22/2017 — 6. September 2017

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfrage · Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage · Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage

Pressemitteilung

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellung · Werkstattgespräch · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Die Fraktion hat sich am Montag, dem 4. und Dienstag, dem 5. September 2017, in Klausur nach Naumburg begeben. Im Vorfeld der Sitzung nahmen die Abgeordneten mehrere Vor-Ort-Termine wahr: Es standen z. B. ein Besuch in der Median Saale Klinik Bad Kösen, im Theater Naumburg, bei der Naumburger Straßenbahn GmbH und im Landratsamt auf dem Programm. Ein besonderer Termin war sicherlich die Führung durch den Naumburger Dom durch Herrn Matthias Ludwig, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Domstiftsarchivs und der Domstiftsbibliothek Naumburg.

Die Tagesordnung der Klausur umfasste vielfältige Themen. Es wurde ein Positionspapier "Faire Arbeit" beschlossen, in dem Handlungsfelder für die Landespolitik beschrieben werden, um die Bedingungen für faire und qualifizierte Arbeit als strategische Voraussetzung für die künftige wirtschaftliche Leistungskraft Sachsen-Anhalts zu verbessern.
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 5. September 2017
Direkt zum Download des Positionspapiers "Faire Arbeit" (pdf): www.spd-lsa.de.

Ein weiteres wichtiges Ergebnis: Die SPD-Fraktion spricht sich für die Einsetzung einer Enquete-Kommission aus, die sich mit dem Thema Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt beschäftigen soll. Anlass für diese Überlegung war die auf der letzten Landtagssitzung von der AfD-Fraktion beantragte Enquete-Kommission zum Linksextremismus, durch die die AfD vor allem Verbände und Vereine der Zivilgesellschaft unter Generalverdacht stellen will, sie würden linksextreme Strukturen unterstützen.
Ziel der Enquete-Kommission zum Rechtsextremismus soll die Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Strukturen, Organisationen und Akteuren im Land sein und deren Einfluss in Politik und Gesellschaft und die Verflechtung mit anderen Strukturen untersucht werden. Außerdem sollen die gesellschaftlichen Grundlagen in Form rechtsextremistischer, rassistischer und antisemitischer Überzeugungen in der Bevölkerung in den Blick genommen und die Diskussion über gesellschaftliche Gegenstrategien vorangebracht werden.


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Bekämpfung von Feldbränden in Sachsen-Anhalt — KA 7/1087


Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (pdf)

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Reduzierung von Lernmitteln — Drs. 7/1818


Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (pdf)

Entwicklung der Bienen und der Imkerei in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/1788


Pressemitteilung

5. September 2017. SPD-Landtagsfraktion beschließt Positionspapier

Faire Arbeit ist eine strategische Voraussetzung für die wirtschaftliche Leistungskraft von morgen

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres und Sport: Donnerstag, 7. September 2017, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 7. September 2017, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 8. September 2017, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 13. September 2017, 9:30 Uhr
Finanzen: Mittwoch, 13. September 2017, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 28. und Freitag, 29. September 2017


Werkstattgespräch:
"Sozialer Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt - Engagiert gegen Langzeitarbeitslosigkeit"

Begrüßung/Einführung:

Dr. Katja Pähle (Vorsitzende und Sprecherin für Wissenschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion)

Impulse/Diskussion:

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt)
Nadine Albrecht(Landkreis Harz)
Kerstin Stieme (Jobcenter Halle (Saale))
Heinz Lothar Theel (Geschäftsführendes Präsidialmitglied Landkreistag Sachsen-Anhalt)
Andreas Steppuhn (stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Donnerstag, 7. September 2017, 14:00 bis 16:00 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt

Download (pdf): Einladung/Ablaufplan

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · Fax 0391 560-3020 ·
E-Mail: anmeldung-werkstatt@spd-lsa.de


Ausstellung bis 21. Dezember 2017

Credo - Fotografien von Harald Kirschner

Termine des SPD-Landesverbandes

Sigmar Gabriel in Sachsen-Anhalt

Freitag, 8. September 2017, 16:30 Uhr, Halle (Saale)
Donnerstag, 14. September 2017, 10:00 Uhr, Wernigerode

Franz Müntefering in Dessau-Roßlau

Dienstag, 12. September 2107, 17:00 Uhr

Olaf Scholz in Sachsen-Anhalt

Montag, 18. September 2017, 12:30 Uhr, Halle (Saale)
Montag, 18. September 2017, 15:00 Uhr, Lutherstadt Eisleben
Montag, 18. September 2017, 18:00 Uhr, Magdeburg

Matthias Platzeck in Sachsen-Anhalt

Dienstag, 19. September 2017, 14:30 Uhr, Bitterfeld-Wolfen
Dienstag, 19. September 2017, 18:00 Uhr, Lutherstadt Eisleben
Mittwoch, 20. September 2017, 12:00 Uhr, Aschersleben
Mittwoch, 20. September 2017, 19:30 Uhr, Burg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Konzeption von Seminaren in der politischen Bildungsarbeit - Ziele, Inhalte, Methoden

Freitag, 8. September 2017, ab 16:00 Uhr bis Sonntag, 10. September 2017, 14:00 Uhr, Halle (Saale)

DEFA-Filme im Gespräch: "Ein irrer Duft von frischem Heu"

1977, farbig, 92 Minuten, Regie Roland Oehme, Darsteller u.a. Ursula Werner und Peter Reusse
Gesprächspartner: die Schauspielerin Ursula Werner und der Schauspieler Peter Reusse
Mittwoch, 13. September 2017, 18:00 bis 21:00 Uhr, Burg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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