Newsletter 23/2017 — 13. September 2017

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Werkstattgespräch · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellung · Termine des SPD-Landesverbandes


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

In der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 12. September 2017, wurde über die Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes beraten. Eingeladen zu diesem Thema war Herr Tegtmeier, Geschäftsführer der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH.
Im Anschluss an die Sitzung feierte die Fraktion ab 17:00 Uhr mit zahlreichen Gästen bei leider durchwachsenem Wetter im Forum Gestaltung in Magdeburg ihr Presse- und Sommerfest.


Werkstattgespräch

Blick in den Sitzungsraum Ministerin Petra Grimm-Benne (li) und die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle
links: Blick in den Sitzungsraum / rechts: Ministerin Petra Grimm-Benne (li) und die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle

Am Donnerstag, dem 7. September 2017, veranstaltete die SPD-Fraktion ein Werkstattgespräch zum Sozialen Arbeitsmarkt. Trotz Rekordbeschäftigung und sinkender Arbeitslosenzahl, gibt es im Land eine Vielzahl von Menschen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration hat daher das Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt", aufgelegt, um jenen Menschen eine längerfristige geförderte und sozialpädagogisch begleitete Beschäftigung zu ermöglichen und sie so beruflich zu stabilisieren. Beim Werkstattgespräch diskutierten Ministerin Petra Grimm-Benne, die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, Kerstin Stieme vom Jobcenter Halle (Saale), Heinz-Lothar Theel, Geschäftsführendes Präsidialmitglied Landkreistag Sachsen-Anhalt, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Steppuhn die Möglichkeiten des Programms und die anstehende Umsetzung.

Mehr: spd-lsa.de

Link zum Landesprogramm (pdf): ms.sachsen-anhalt.de


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Bahnstrecke Zeitz-Tröglitz (Burgenlandkreis) — KA 7/1095

Rüdiger Erben: Planungen der Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt für den Fall eines flächendeckenden, langandauernden Stromausfalls — KA 7/1096

Rüdiger Erben: Verkehrsbelastung der Landesstraßen mit Verbindung zum Freistaat Thüringen in der Verbandsgemeinde Wethautal (Burgenlandkreis) (II) — KA 7/1108

Andreas Steppuhn: Anerkennung von Ausbildungsvergütungen durch die Handwerkskammern (HWK) und Industrie- und Handelskammern (IHK) in Sachsen-Anhalt — KA 7/1110


Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Verantwortlichkeit für das Tagebaurestloch Vollert-Süd, sog. "Schwelvollert" (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) — Drs. 7/1816

Dr. Katja Pähle: Situation im Fach "Gestalten" an den Grundschulen in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/1834


Pressemitteilungen

8. September 2017. Seilbahnprojekt Schierke

Steppuhn: Gutachten schafft Sicherheit für weitere Planungen

9. September 2017. Einweihung der neugestalteten Gedenkstätte in Breitenfeld (Hansestadt Gardelegen)

Erben: Wir alle tragen Verantwortung dafür, das Gedenken an die Opfer wach zu halten

11. September 2017. 20 Jahre Fachhochschule Polizei

Pähle: Alles für gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen von jungen Polizistinnen und Polizisten tun

11. September 2017. Zur Arbeitgeberkritik am Mindestlohn

Steppuhn: Mindestlohn wirkt positiv – Negativmeldungen sind falsch

12. September 2017. Unterrichtsversorgung

Kolb-Janssen: In den Klassen sitzen mehr Schüler, vor den Klassen stehen weniger Lehrer

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 14. September 2017, 10:00 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 15. September 2017, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 15. September 2017, 10:15 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 20. September 2017, 10:00 Uhr (Halle)

Landtagssitzung: Donnerstag, 28. und Freitag, 29. September 2017


Ausstellung bis 21. Dezember 2017

Credo - Fotografien von Harald Kirschner

Termine des SPD-Landesverbandes

Sigmar Gabriel in Wernigerode

Donnerstag, 14. September 2017, 10:00 Uhr, Wernigerode

Olaf Scholz in Sachsen-Anhalt

Montag, 18. September 2017, 12:30 Uhr, Halle (Saale)
Montag, 18. September 2017, 15:00 Uhr, Lutherstadt Eisleben
Montag, 18. September 2017, 18:00 Uhr, Magdeburg

Matthias Platzeck in Sachsen-Anhalt

Dienstag, 19. September 2017, 14:30 Uhr, Bitterfeld-Wolfen
Dienstag, 19. September 2017, 18:00 Uhr, Lutherstadt Eisleben
Mittwoch, 20. September 2017, 12:00 Uhr, Aschersleben
Mittwoch, 20. September 2017, 19:30 Uhr, Burg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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