Newsletter 25/2018 — 7. November 2018

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfragen · Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage

Veranstaltungen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fachgespräche/Informationsveranstaltung · Fraktion vor Ort · Ausstellung · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Hauptberatungsgegenstand der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 6. November 2018, war der Haushaltsplanentwurf 2019.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung fand ein Treffen mit ehemaligen Landtagsabgeordneten statt. Ziel der Gesprächsrunde war es, sich über die aktuelle Landes- und Bundespolitik auszutauschen.


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Zuwendungen des Landes Sachsen-Anhalt zur Beseitigung der Hochwasserschäden und Verkehrschaos in Weißenfels — KA 7/2094

Rüdiger Erben: Öffentliche Kinderspielplätze und Haushaltskonsolidierung — KA 7/2095

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen/Dr. Andreas Schmidt: Konzept zum Seiteneinstieg in den Schuldienst und Quereinstieg in den Vorbereitungsdienst in Sachsen-Anhalt — KA 7/2099

Rüdiger Erben: Starts und Landungen von Transportflugzeugen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 am Flughafen Leipzig/Halle (III) — KA 7/2100

Jürgen Barth: Lehrkräfte am Gymnasium Gardelegen — KA 7/2101

Dr. Katja Pähle/Dr. Verena Späthe: Umsetzung des Pflegeberufegesetzes in Sachsen-Anhalt — KA 7/2111

Dr. Verena Späthe: Schule und Hort — KA 7/2112


Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (pdf)

Andreas Steppuhn: Zukunft der Straßenmeisterei im Zuge der Aufwertung der B 6n zur Autobahn — Drs. 7/3555


Veranstaltungen

Werkstatträtekonferenz

Blick in den Veranstaltungsraum Andreas Steppuhn (links) und Maik-Michael Strube bei der Werkstatträtekonferenz
links: Blick in den Veranstaltungsraum / rechts: Andreas Steppuhn (links) und Maik-Michael Strube bei der Werkstatträtekonferenz

Am Montag, dem 29. Oktober 2018, hat die SPD-Fraktion eine Konferenz mit zahlreichen Mitgliedern von Werkstatträten – den Interessenvertretungen der Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen – veranstaltet und damit "eine gute Tradition fortgeführt", wie es der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Steppuhn, formulierte. Diskussionspunkt war dieses Mal das Bundesteilhabegesetz; insbesondere sollte es um den Weg von der Theorie zur Praxis gehen. Mit dabei waren der Direktor der Sozialagentur Maik-Michael Strube und Viola Tharann von der Gesellschaft für Sozialeinrichtungen in Blankenburg. Die SPD-Fraktion wolle das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Sachsen-Anhalt aktiv und zügig umsetzen, so Steppuhn: "Erklärtes Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen."

Mehr: www.spd-lsa.de


Fachgespräch zum Azubi-Ticket

Staatssekretär Dr. Putz, die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle, Andreas Steppuhn und Holger Hövelmann (v.l.) Blick in den Veranstaltungsraum
links: Staatssekretär Dr. Putz, die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle, Andreas Steppuhn und Holger Hövelmann (v.l.) / rechts: Blick in den Veranstaltungsraum

Um über Voraussetzungen für die Einführung eines Azubi-Tickets in Sachsen-Anhalt zu diskutieren, hatte die SPD-Fraktion am Dienstag, dem 6. November 2018, Expertinnen und Experten aus dem Verkehrsministerium, von der landeseigenen Nahverkehrsgesellschaft NASA, aus Verkehrsverbünden und -unternehmen, Verbänden, Kammern und Gewerkschaftsjugend zu einem Fachgespräch eingeladen. Gleich zu Beginn betonte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, dass die Diskussion über ein Azubi-Ticket keine Luxusdebatte sei. Es gehe darum, in der harten Konkurrenz um die Fachkräfte von morgen die berufliche Bildung attraktiver zu machen.
Die übergroße Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprach sich für eine zeitnahe Einführung eines Azubi-Tickets aus. "Die verantwortlichen Ministerien haben jetzt den Auftrag, ein praktikables Modell zu erarbeiten und mit den Verkehrsverbünden zu Kostenschätzungen zu kommen", erklärte Andreas Steppuhn.
Die SPD-Fraktion wird das Thema weiterhin im parlamentarischen Rahmen begleiten und hierbei auch mit den Kammern, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden im Dialog bleiben.

Mehr dazu in Kürze auf der Fraktionshomepage.


Pressemitteilungen

25. Oktober 2018. Amazon-Ansiedlung

Hövelmann: Freude über Ansiedlung – und Forderung nach guter Arbeit

29. Oktober 2018. Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion ist gute Tradition

Steppuhn: Menschen mit Behinderungen mehr Eigenständigkeit und neue Perspektiven eröffnen

2. November 2018. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen

Hövelmann: Durch klare Regeln Grauzonen abschaffen

6. November 2018. Fachgespräch zum Azubi-Ticket

Pähle: Die Diskussion über ein Azubi-Ticket ist keine Luxusdebatte

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Inneres und Sport sowie für Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 8. November 2018, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 9. November 2018, 10:00 Uhr
Finanzen: Freitag, 9., Montag, 12. und Mittwoch, 14. November 2018, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 9. November 2018, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Dienstag, 13. November 2018, 13:30 Uhr
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien: Dienstag, 13. November 2018, 14:00 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 14. November 2018, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 22. und Freitag, 23. November 2018


Fachgespräche/Informationsveranstaltung

Fachgespräch zum Personalvertretungsgesetz
Freitag, 9. November 2018, 9:00 bis 11:00 Uhr

Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6 - 9, 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · E-Mail: fg-persvg@spd-lsa.de oder über das Internetformular: www.spd-lsa.de/fg-persvg

Informationsveranstaltung zum Kinderförderungsgesetz
Mittwoch, 14. November 2018, 18:30 Uhr

Palais S, Ankerstraße 3c, 06108 Halle (Saale)

Um Anmeldung wird gebeten: kontakt@andreas-schmidt-spd.de

Fachgespräch zu Straßenausbaubeiträgen
Freitag, 16. November 2018, 12:00 Uhr

Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6 - 9, 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · E-Mail: fg-strassenausbaubeitraege@spd-lsa.de oder über das Internetformular: www.spd-lsa.de/fg-strassenausbaubeitraege

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de
unter dem Menüpunkt Veranstaltungen > Fachgespräche bzw. Informationsveranstaltungen


Fraktion vor Ort in Dessau-Roßlau: 13. November 2018


Vormittagstermine
Besuch Diakonissenkrankenhaus Dessau
Besuch im Hafen Roßlau
Besuch der Baustelle des Bauhausmuseums

Interne Fraktionssitzung
15:00 bis 17:30 Uhr im Bauhaus Dessau-Roßlau

Öffentliches Bürgergespräch: 18:00 Uhr
Laurentiushalle im Diakonissenkrankenhaus

Gropiusallee 3 · 06844 Dessau-Roßlau
Neben den Landtagsabgeordneten stehen auch die Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne sowie der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Prof. Dr. Armin Willingmann als Gesprächspartner zur Verfügung.


Ausstellung bis 10. Dezember 2018



Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 9. November 2018 in der Sekundarschule Am Tierpark in Staßfurt.
Montag, 12. bis Freitag, 23. November 2018 im Domgymnasium Naumburg

Robotik in der Pflege

Dienstag, 13. November 2018, 18:00 bis 20:00 Uhr, Mansfeld

DEFA-Filme im Gespräch: Die Verlobte

1980, farbig, 84 Min, Darsteller u.a. Rolf Ludwig. Im Anschluss Filmgespräch mit der Schauspielerin Jutta Wachowiak.
Mittwoch, 14. November 2018, 18:00 bis 21:00 Uhr, Burg

Wie viel Ökolandbauförderung ist sinnvoll? Eine Diskussion zur aktuellen und zukünftigen Förderung des ökologischen Landbaus

Mittwoch, 14. November 2018, 18:00 bis 20:00 Uhr, Bernburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


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V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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