Newsletter 31/2017 — 6. Dezember 2017

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Anträge · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellungen · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Adventskalender des Landtags

Der Landtag von Sachsen-Anhalt lockt in diesem Jahr mit einem Adventskalender der besonderen Art auf seine Internetseite: Kalorienarm, aber mit hohem Informations- und Unterhaltungswert! Bürgerinnen und Bürger aller Altersklassen werden zum Wissensstöbern eingeladen. Jeden Tag öffnet sich ein Kalendertürchen, hinter dem sich jeweils eine Frage verbirgt. Entweder wird ein Begriff rund um das Landesparlament gesucht oder die Teilnehmer müssen in Artikeln stöbern, um konkrete Fragen beantworten zu können. Am Ende verlost der Landtag unter allen Einsendern des richtigen Lösungsworts verschiedene Preise. Einsendeschluss ist der 5. Januar 2018.

www.landtag.sachsen-anhalt.de


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

In der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 5. Dezember 2017, standen die Änderungen des Kommunalverfassungs- und Kommunalwahlgesetzes auf der Tagesordnung. Eingeladen zu diesem Thema war Innenminister Stahlknecht.

Die Fraktion beschloss die Einbringung einer Großen Anfrage zur Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt. Hintergrund ist vor allem die Frage, ob die Entsorgungskapazitäten im Land langfristig in einer optimalen räumlichen Verteilung gesichert sind.
Download (pdf): www.spd-lsa.de


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Brand in der Betriebsstätte Wolfen der Fehr Umwelt Ost GmbH am 8./9. August 2017 (III) — KA 7/1283

Rüdiger Erben: "Reichsbürger" in Sachsen-Anhalt — KA 7/1289

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Beförderungskonzept im Bildungsministerium — KA 7/1290

Rüdiger Erben: Entbindung von Krankenhäusern von Pflicht zur Bereitstellung ärztlichen Fachpersonals für die notärztliche Versorgung — KA 7/1291


Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Dr. Andreas Schmidt: Entwicklung der Steuerschwankungsreserve — Drs. 7/2150

Rüdiger Erben: LKW-Parken an Autobahnen — Drs. 7/2167


Pressemitteilungen

25. November 2017. Ausbildungsvergütung

Steppuhn: Dumping-Ausbildungsvergütungen schrecken junge Menschen ab

29. November 2017. Landeskatastrophenschutzübung "THEMIS 2017"

Erben: Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

30. November 2017. Lischka und Pähle weisen CDU-Pläne zum KiFöG zurück

Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend hält, weiß nichts über die Bedürfnisse von Familien heute

1. Dezember 2017. Fraktion kündigt Große Anfrage an

SPD hinterfragt Abfallentsorgung im Land und fordert Konzept für langfristige Deponiekapazitäten

1. Dezember 2017. Steppuhn kritisiert Ablehnung einer Rechtsextremismus-Enquete durch CDU und Grüne

Wir verpassen eine Chance, gemeinsam einen konstruktiven Weg einzuschlagen

6. Dezember 2017. Verständigung in der Koalition

Barth: Präventive Maßnahmen gegen Afrikanische Schweinepest müssen forciert werden

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres und Sport: Donnerstag, 7. Dezember 2017, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 7. Dezember 2017, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 7. Dezember 2017, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 8. Dezember 2017, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 8. Dezember 2017, 10:15 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 13. Dezember 2017, 9:30 Uhr
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Umwelt und Energie: Mittwoch, 13. Dezember 2017, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Dienstag, 19. bis Donnerstag, 21. Dezember 2017


Aktuelle Ausstellung bis 21. Dezember 2017

Credo - Fotografien von Harald Kirschner

Nächste Ausstellung vom 16. Januar bis 27. März 2018

Was Sprachtherapie kann - Fotoausstellung des dbs

Ausstellungseröffnung

Dienstag, 16. Januar 2018, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung:
Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 8. Dezember 2017, Sekundarschule "Thomas Müntzer" Wernigerode
Montag, 11. Dezember 2017 bis Freitag, 15. Dezember 2017, Markgraf-Albrecht-Gymnasium Osterburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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