Newsletter 33/2017 — 20. Dezember 2017

Inhalt

Bericht von der Landtagssitzung

KiFöG · Wiederansiedlung des Wolfes · Aktuelle Debatte

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellungen

 



Bericht von der Landtagssitzung

Dr. Verena Späthe
Dr. Verena Späthe

KiFöG. 

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen hat der Landtag die sogenannte "kleine" Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) beschlossen, die ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur vereinbarten großen Novelle im nächsten Jahr ist. Mit dem zusätzlichen Landesgeld werden das Urteil des Landesverfassungsgerichts umgesetzt sowie die Landespauschalen für die Kommunen an die tatsächlichen Betreuungszeiten angepasst, die Tarifsteigerungen für die Erzieherinnen und Erzieher und die realen Kosten für die Mehrkind-Regelung ausgeglichen. "Ich freue mich, dass es gelungen ist, die kleine Novelle rechtzeitig zu verabschieden", sagte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Verena Späthe. Das sei gut investiertes Geld für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für gute Bildungschancen für alle Kinder, unabhängig von der Herkunft oder vom Beruf der Eltern.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 19. Dezember 2017

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen: 
www.landtag.sachsen-anhalt.de


Jürgen Barth
Jürgen Barth

Wiederansiedlung des Wolfes. 

Im Landtag wurde über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Wiederansiedlung des Wolfs diskutiert. "Wichtig ist, dass wir den Wolf auf Abstand zu uns Menschen halten", erklärte Jürgen Barth, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Aussprache. Auch der Schutz der Nutztiere müsse im Auge behalten werden. Denn die Wiederansiedlung der Wölfe dürfe nicht dazu führen, dass die für die Landschaftspflege sehr wichtige Weidehaltung mit Schafen wegbricht. "Hier werden wir für die kommenden Haushalte nachsteuern müssen", so Barth. Denn: "Wenn wir die Wiederansiedlung der Wölfe zulassen, müssen wir auch die damit verbundenen Kosten tragen."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 19. Dezember 2017

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes und den Drucksachen: 
www.landtag.sachsen-anhalt.de


Dr. Katja Päehle
Dr. Katja Päehle

Aktuelle Debatte. 

Ein Drittel der Regierungszeit der Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist vorbei. Dies war Anlass für die Fraktion Die Linke, eine Aktuelle Debatte zu beantragen, um Bilanz zu ziehen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle plädierte in ihrem Redebeitrag für eine andere politische Kultur in Sachsen-Anhalt. Denn nicht immer gehe es beim Streit der Parteien um Sachfragen, oft werde er auch als Selbstzweck geführt - auch innerhalb der Koalition. Politische Debatten sollten jedoch sachbezogen, meinungsfreudig, vielfältig, ergebnisorientiert und bürgernah sein.
Sachsen-Anhalt habe "Pfunde, mit denen wir wuchern können", unterstrich Pähle: "Wenn wir immer nur sagen, das Glas ist halb leer, ist das nicht nur schlecht für das Ansehen des Landes, sondern auch für das Selbstwertgefühl seiner Bürgerinnen und Bürger."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 20. Dezember 2017

Zur Videoaufzeichnung des Tagesordnungspunktes: 
www.landtag.sachsen-anhalt.de


Weitere wichtige Themen und die Verlinkungen zur Videoaufzeichnung und den Drucksachen:

TOP 9 - Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt
Zur Videoaufzeichnung …
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 19. Dezember 2017

TOP 13 - Antrag (Fraktion Die Linke) "Hochschulambulanzen der Universitätsmedizin ausfinanzieren"
Zur Videoaufzeichnung …
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 19. Dezember 2017

TOP 14 - Antrag (Fraktion Die Linke) "Pädagogische Angebote während der verlässlichen Öffnungszeiten an Grundschulen und an Ganztagsschulen weiter auf gutem Niveau sichern"
Zur Videoaufzeichnung …
Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 19. Dezember 2017

TOP 5 - Antrag (AfD-Fraktion) "Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Sachsen-Anhalt vorbeugen" / Antrag der Koalitionsfraktionen "Präventive Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest verstärken"
Zur Videoaufzeichnung …

TOP 6 - Antrag (Fraktion Die Linke) "Glyphosatausstieg jetzt einleiten!"
Zur Videoaufzeichnung …


Weiterführende Informationen, die Videoübertragungen sowie in Kürze die Protokolle der Landtagssitzungen:  www.landtag.sachsen-anhalt.de


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Die letzte Fraktionssitzung in diesem Jahr am Montag, dem 18. Dezember 2017, diente vorrangig der Vorbereitung der Landtagssitzung.


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen/Andreas Steppuhn: Ausbildungsabbruch – vorzeitige Vertragslösungen bei beruflicher Ausbildung — Drs. 7/2196

Rüdiger Erben: Shisha-Bars in Sachsen-Anhalt — Drs. 7/2211

Rüdiger Erben: Spielhallen in Sachsen-Anhalt (V) — Drs. 7/1863 neu

Rüdiger Erben: Spielhallen in Sachsen-Anhalt (VII) — Drs. 7/2240


Pressemitteilungen

14. Dezember 2017. Beschlussempfehlung zur Volksinitiative

Koalitionsfraktionen bekräftigen eingeschlagenen Weg zur verbesserten Unterrichtsversorgung

18. Dezember 2017

Stellungnahme zur Erstellung des Antrags zur Afrikanischen Schweinepest

19. Dezember 2017. Digitale Agenda für Sachsen-Anhalt

Hövelmann: Weichen in digitale Zukunft sind gestellt – Digitale Agenda mit Nachdruck umsetzen

19. Dezember 2017. Große Anfrage Wolf

Barth: Wenn wir die Wiederansiedlung der Wölfe zulassen, müssen wir auch die damit verbundenen Kosten tragen

19. Dezember 2017. Kleine KiFöG-Novelle

Späthe: Das ist gut investiertes Geld

19. Dezember 2017. ÖPNV-Gesetz

Grube: Investitionen im ÖPNV auch in Zukunft fördern

19. Dezember 2017. Hochschulambulanzen

Pähle: Engagement des Bundes für eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulmedizin notwendig

19. Dezember 2017. Unterrichtsversorgung

Kolb-Janssen: Ganztagsschulen und Grundschulen mit verlässlichen Öffnungszeiten in Gefahr

20. Dezember 2017. Aktuelle Debatte "Drittelbilanz der Kenia-Koalition"

Pähle: Wir müssen in unsere politische Kultur investieren

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: Dienstag, 9. Januar 2018, 14:00 Uhr

Ausschussitzung:
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 10. Januar 2018, 9:30 Uhr


Aktuelle Ausstellung bis 21. Dezember 2017

Credo - Fotografien von Harald Kirschner

Nächste Ausstellung vom 16. Januar bis 27. März 2018

Was Sprachtherapie kann - Fotoausstellung des dbs

Ausstellungseröffnung

Dienstag, 16. Januar 2018, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 0391 560-3015
E-Mail: newsletter@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Internet: www.spd-lsa.de
Facebook: facebook.com/SPDFraktionLSA
Twitter: twitter.com/spd_lt_lsa

Zum Abbestellen des Newsletters nutzen Sie bitte folgenden link:
www.spd-lsa.de/news-abo

top