Newsletter 3/2019 — 6. Februar 2019

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellung · Girls'Day · Termin des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort am 4./5. Februar 2019

Fraktionsklausur - Blick in den Sitzungsraum Öffentliches Bürgergespräch – Blick in den Veranstaltungsraum
links: Fraktionsklausur - Blick in den Sitzungsraum / rechts: Öffentliches Bürgergespräch – Blick in den Veranstaltungsraum

In einer zweitägigen Klausurtagung in Tangermünde gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung hat die SPD-Fraktion über politische Schwerpunkte im Jahr 2019 beraten. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen, die Einführung eines Azubitickets, die Änderung des Vergabegesetzes, der Strukturwandel in der Braunkohleregion und die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Sachsen-Anhalt. "Für dieses Jahr haben wir uns ehrgeizige, aber realistische Projekte vorgenommen – im Interesse der Menschen in Sachsen-Anhalt und mit einem klaren sozialdemokratischen Profil", sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle nach der Beratung.
Pressemitteilung zu den Ergebnissen der Klausurtagung der SPD-Fraktion, 5. Februar 2019

Wenn die SPD-Fraktion in den Regionen des Landes tagt, gehören dazu traditionell auch Begegnungen vor Ort: in Unternehmen, in Institutionen und mit einem öffentlichen Bürgergespräch am Abend. Dieses fand auch am Montagabend in Schulzens Brauerei in Tangermünde statt und war sehr gut besucht. Die Themen der rund zweistündigen Veranstaltung waren breit gefächert und reichten von der Kinderbetreuung, über die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, über die Polizeipräsenz, den Erhalt kleiner Schulstandorte bis hin zur Verbrennung von Gartenabfällen.

Einen kurzen Bericht und Fotos gibt es in Kürze auf unserer Fraktionsinternetseite: www.spd-lsa.de unter dem Menüpunkt Veranstaltungen > Fraktion vor Ort.


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Andreas Steppuhn: Investitionen in den Bau von Radwegen in den Städten Halberstadt, Wernigerode und Quedlinburg — KA 7/2330

Andreas Steppuhn: Steuereinnahmen von Unternehmen, die im Landkreis Harz Windräder bauen und betreiben — KA 7/2343


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Zur Situation der Europa-Bildung an den allgemeinbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt und in der Erwachsenenbildung — Drs. 7/3911

Rüdiger Erben: Schienenpersonennahverkehr zwischen Leipzig Hbf. und Naumburg — Drs. 7/3913

Rüdiger Erben: Schienenpersonennahverkehr zwischen Halle (Saale) Hbf. und Naumburg — Drs. 7/3914

Rüdiger Erben: Schienenpersonennahverkehr zwischen Naumburg Ost und Wangen/Himmelsscheibe (Burgenlandkreis) — Drs. 7/3915


Pressemitteilung

5. Februar 2019. Ergebnisse der SPD-Fraktionsklausur in Tangermünde

Katja Pähle: Ehrgeizige und realistische Vorhaben mit klarem sozialdemokratischen Profil

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr
während der Schulferien: Fraktionstreff: dienstags 13:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres und Sport: Donnerstag, 7. Februar 2019, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 7. Februar 2019, 10:00 Uhr
Petitionen: Donnerstag, 7. Februar 2019, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 8. Februar 2019, 10:00 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 8. Februar 2019, 10:00 Uhr
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Mittwoch, 13. Februar 2019, 10:00 Uhr
16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Montag, 18. Februar 2019, 9:15 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 20. Februar 2019, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 28. Februar/Freitag, 1. März 2019


Ausstellung bis 19. März 2019



28. März 2019 – Girls'Day


Jährlich findet der bundesweite Zukunftstag für Mädchen zur Berufsorientierung statt - der Girls'Day. Auch die SPD-Fraktion beteiligt sich an dieser Aktion und möchte jungen Menschen einen Tag mit interessanten Erfahrungen bieten und Einblick in die Fraktionsarbeit geben. Mehr im Internet: www.spd-lsa.de/zukunftstag


Termin des SPD-Landesverbandes

Landeskonferenz der AG für Bildung (AfB)

Mittwoch, 20. Februar 2019, 17:00 bis 21:00 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Das neue Machtzentrum Russland, Türkei und Iran

Donnerstag, 7. Februar 2019, 18:30 bis 20:30 Uhr, Barleben

Qualität für die Zukunft - Die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes

Donnerstag, 7. Februar 2019, 17:00 bis 19:00 Uhr, Halberstadt

7. Klimadialog: Gut leben - auf Kosten anderer?

Mittwoch, 13. Februar 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Magdeburg

Zukunft der Pflege in Sachsen-Anhalt

Montag, 18. Februar 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Wolmirstedt

Friedliche (R)Evolution: Revolution und Scheitern - 100 Jahre Novemberrevolution

Mittwoch, 20. Februar 2019, 17:30 bis 19:30 Uhr, Magdeburg

Globalisierung gerecht gestalten - Handelsabkommen in bewegten Zeiten

Mittwoch, 20. Februar 2019, 18:00 bis 20:00 Uhr, Halle (Saale)

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


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SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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