Newsletter 6/2019 — 13. März 2019

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Blaulichtempfang

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Fraktion vor Ort · Ausstellungen · Fachgespräch · Girls'Day · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Ein Thema in der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 12. März 2019, war die Vorstellung des "Grünen Bandes" als nationales Naturmonument. Dazu waren Ministerin Professor Claudia Dalbert sowie die Kuratoriumsmitglieder Dr. Manfred Püchel, Dr. Karl-Heinz Daehre und Ulrich-Karl Engel eingeladen.
Das Grüne Band befindet sich auf der ehemaligen innerdeutschen Grenze auf dem Streifen zwischen Landesgrenze und Grenzsicherungsanlagen. Seit 1989 ist dort ein einzigartiger Lebensraum entstanden: Rund 1.200 bedrohte Tier- und Pflanzenarten haben im Grünen Band schützenswerte Lebensräume gefunden. Die Grenzlinie in Sachsen-Anhalt erstreckt sich über ca. 343 km und stellt damit nach Thüringen den zweitlängsten Abschnitt des Grünen Bandes in Deutschland. Das Land hat sich verpflichtet, diesen national bedeutenden Biotopverbund zu erhalten und zu sichern. Erklärtes Ziel ist es, das Grüne Band auf dem Gebiet Sachsen-Anhalts als Nationales Naturmonument auszuweisen.
Mehr dazu auf der Internetseite des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie: mule.sachsen-anhalt.de/umwelt/gruenes-band


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Zuwendungen des Landes Sachsen-Anhalt zur Beseitigung der Hochwasserschäden — KA 7/2411

Rüdiger Erben: Wahrung der politischen Neutralität durch kommunale Hauptverwaltungsbeamte in amtlichen Verkündigungsblättern der Kommunen (II) — KA 7/2412

Rüdiger Erben: Shisha-Bars in Sachsen-Anhalt (V) — KA 7/2413

Rüdiger Erben: Inanspruchnahme von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehren zur Absicherung des Rettungsdienstes (III) — KA 7/2421

Rüdiger Erben: Prüfverlangen nach § 3 Abs. 3 Bundesbedarfsplangesetz ohne Beschluss der Vertretung — KA 7/2422

Silke Schindler: Planungsstand des Radweges an der L 50 von Wanzleben über Schleibnitz nach Magdeburg (II) — KA 7/2427

Silke Schindler: Planung und Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers als Eingangslager für das Endlager Konrad — KA 7/2429

Rüdiger Erben: Werbung der Merkur Spielbanken Sachsen-Anhalt in der Stadt Halle — KA 7/2432


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Andreas Steppuhn: Steuereinnahmen von Unternehmen, die im Landkreis Harz Windräder bauen und betreiben — Drs. 7/4079

Andreas Steppuhn: Investitionen in den Bau von Radwegen in den Städten Halberstadt, Wernigerode und Quedlinburg — Drs. 7/463

Dr. Katja Pähle/Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Anzahl und Vergütung von Lehrkräften mit einer Ausbildung nach dem Recht der ehemaligen DDR — Drs. 7/4041

Rüdiger Erben: Verkehrsbelastung der Landesstraße L 206 Weißenfels – Markröhlitz (Burgenlandkreis) — Drs. 7/4084


Blaulichtempfang

Alternativtext Brandrat Martin Voß aus Niedersachsen berichtet von einem Einsatz zur Brandbekämpfung in Schweden.
links: Rüdiger Erben begrüßt die Gäste des Blaulichtempfangs. / rechts: Brandrat Martin Voß aus Niedersachsen berichtet von einem Einsatz zur Brandbekämpfung in Schweden.

Am Dienstag, dem 12. März 2019, hat die SPD-Fraktion Angehörige von Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Technischem Hilfswerk zum Blaulichtempfang in den Landtag nach Magdeburg eingeladen. Rund hundert Kameradinnen und Kameraden waren der Einladung gefolgt.
Das Jahr 2018 war in Sachsen-Anhalt ein Jahr von Wald- und Feldbränden in über Jahrzehnten nicht gekannten Ausmaßen und forderte die Kameradinnen und Kameraden der Wehren sowie der Hilfsorganisationen besonders. Die Defizite bei Vorbeugung und Bekämpfung der Vegetationsbrände traten im letzten Sommer deutlich zu Tage. Deshalb stand der bessere Schutz vor Wald- und Feldbränden auch im Mittelpunkt der Veranstaltung. Mit Brandrat Martin Voß, Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz bei der Polizeidirektion Hannover, war es gelungen, einen erfahrenen Praktiker als Referenten zu gewinnen. Er war im Sommer 2018 für das niedersächsische Einsatzkontingent der Freiwilligen Feuerwehren verantwortlich, das auf Bitten des Königreichs Schweden entsandt wurde, um die dortigen Feuerwehren bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände in der schwedischen Provinz Dalarna zu unterstützen. Über seine Erfahrungen und Erlebnisse bei diesem Großeinsatz berichtete er an diesem Abend.

Ein kurzer Bericht steht auf der Fraktionsinternetseite: www.spd-lsa.de/_blaulichtempfang


Pressemitteilungen

6. März 2019. Internationaler Frauentag

Kolb-Janssen: Wir brauchen Arbeitsbedingungen in der digitalen Welt, die Frauen nicht benachteiligen

6. März 2019. Rüdiger Erben kritisiert "Nachtreten" des IWH gegen ländliche Räume:

Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch

7. März 2019. Schulträger bleiben auf Kosten sitzen

Steppuhn: Bildungsministerium muss Schulgeldfreiheit endlich umsetzen

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres und Sport: Donnerstag, 14. März 2019, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 14. März 2019, 10:00 Uhr
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 15. März 2019, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 20. März 2019, 9:30 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 20. März 2019, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 4. und Freitag, 5. April 2019


Fraktion vor Ort im Saalekreis: 19. März 2019


Vor-Ort-Termine:
Besuch Kreismusikschule "Johann-Joachim Quantz", Außenstelle Querfurt
Besuch Agrarunternehmen Barnstädt e.G.
Besuch Obsthof Müller, Querfurt
Besuch TEHA Querfurt GmbH, Querfurt
FilmBurg, Burg Querfurt

Interne Fraktionssitzung
15:00 bis 17:30 Uhr

Öffentliches Bürgergespräch: 18:00 Uhr
Volkssolidarität Saalekreis-Kyffhäuser e.V.

Fliederweg 7 · 06268 Querfurt

Neben den Landtagsabgeordneten stehen auch die Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne sowie der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Prof. Dr. Armin Willingmann als Gesprächspartner zur Verfügung.


Ausstellung bis 19. März 2019



Nächste Ausstellung vom 27. März bis 4. Juni 2019


Ausstellungseröffnung

Dienstag, 26. März 2019, 13:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Fachgespräch "Weiterentwicklung der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen"
Mittwoch, 27. März 2019, 16:00 Uhr

Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6 - 9, 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3019 · E-Mail: fg-gesundheitsberufe@spd-lsa.de oder über das Internetformular: www.spd-lsa.de/fg-gesundheitsberufe

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/fachgespraeche


28. März 2019 – Girls'Day


Jährlich findet der bundesweite Zukunftstag für Mädchen zur Berufsorientierung statt - der Girls'Day. Auch die SPD-Fraktion beteiligt sich an dieser Aktion und möchte jungen Menschen einen Tag mit interessanten Erfahrungen bieten und Einblick in die Fraktionsarbeit geben. Mehr im Internet: www.spd-lsa.de/zukunftstag


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 15. März 2019, Gerhart-Hauptmann-Gymnasium Wernigerode
Montag, 18. März 2019 bis Freitag, 29. März 2019, Roland-Gymnasium in Burg

Ringvorlesung 2019: FRIEDLICHE (R)EVOLUTION

Friedenszeugnis unter erschwerten Bedingungen. Waffenverweigerung von den Bausoldaten bis heute.
Mittwoch, 20. März 2019, 19:30 bis 21:30 Uhr, Magdeburg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

V.i.S.d.P.: Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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