Newsletter 8/2018 — 21. März 2018

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Ausstellungen · Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Fraktion vor Ort in Osterburg

Blick in den Tagungsraum Öffentliches Bürgergespräch
links: Blick in den Tagungsraum / rechts: Öffentliches Bürgergespräch im Restaurant "Fuchsbau" der Landessportschule Osterburg

Die SPD-Fraktion ist am 19. und 20. März 2018 zu einer Klausurtagung in der Hansestadt Osterburg (Altmark) zusammengekommen. Der Aufenthalt der elf Abgeordneten beschränkte sich nicht nur auf die Tagung: "Ebenso wie unsere dezentralen Fraktionssitzungen nutzen wir auch die Klausurtagungen unserer Fraktion, um uns direkt mit Problemen vor Ort auseinanderzusetzen und mit Menschen ins Gespräch zu kommen", so die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. "Wir wollen zuhören, was die Leute bewegt, aber auch deutlich machen, welche Ziele wir verfolgen. Und das geht am besten im persönlichen Kontakt."
Am Vormittag des ersten Sitzungstages standen verschiedene Besuchstermine auf dem Programm. So gab es Gespräche in der Landessportschule, im Markgraf-Albrecht-Gymnasium, in der Agrargenossenschaft "Altmärkische Höhe" und beim regional größten Arbeitgeber der Region, der MPA Pharma GmbH.
Zu Beginn der Tagung diskutierten die Abgeordneten über den Umgang mit Hassreden und "Fake News" im Landtag und im Internet. Im Verlauf der Klausur ging es dann um die Beratung der wichtigsten politischen Vorhaben im Jahr 2018. Besonders intensiv beschäftigten sich die Abgeordneten mit dem Schulgesetz. Aber auch andere Gesetzesvorhaben wurden diskutiert.
Am Montagabend fand ein gut besuchtes öffentliches Bürgergespräch statt. Ungefähr 40 Gäste nutzten die Gelegenheit, um mit den Abgeordneten, Ministerin Petra Grimm-Benne und Minister Armin Willingmann ins Gespräch zu kommen. Die Anliegen waren breit gefächert und reichten vom Fachkräftemangel in vielen Bereichen, über bildungspolitische Fragen, den Infrastrukturausbau, Kinderförderung, Wirtschaftspolitik bis zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners.

Mehr dazu auf unserer Fraktionsseite: www.spd-lsa.de

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 20. März 2018


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Inanspruchnahme von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr zur Absicherung des Rettungsdienstes (II) — KA 7/1570

Rüdiger Erben: Spielhallen in Sachsen-Anhalt (VIII) — KA 7/1578


Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Silke Schindler: Verpflegungskosten nach § 13 Abs. 7 KiFöG LSA — Drs. 7/2604

Dr. Falko Grube: Nachhaltige urbane Mobilitätspläne (Sustainable Urbane Mobility Plans - SUMP) — Drs. 7/2605

Rüdiger Erben: Landesstraße L 189, Ortsdurchfahrt Borau (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis) — Drs. 7/2606

Dr. Falko Grube: Landesweites ÖPNV-Ticket für Studierende — Drs. 7/2610

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen: Kunstankäufe des Landes Sachsen-Anhalt — Drs. 7/2624


Pressemitteilungen

11. März 2018. Zwei Jahre Kenia-Koalition

Lischka und Pähle: Profilierung ist gut, Profilierung durch Ergebnisse ist besser

15. März 2018. Lehrkräftebedarf

SPD: Ohne Quer- und Seiteneinsteiger ist Lehrerbedarf auf absehbare Zeit nicht zu decken

15. März 2018. Tierschutz

Barth: Abscheuliche Zustände im "Schweinehochhaus" beenden

16.03.2018. Luftrettung in Sachsen-Anhalt

SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben als Hospitant auf der Luftrettungs-Station Halle der DRF Luftrettung

20. März 2018. Polizeiliche Kriminalstatistik

Erben plädiert für Dunkelfeld-Studie: Die Statistik zeigt nur einen Teil der Kriminalitätsentwicklung

20. März 2018. SPD-Landtagsfraktion schließt Klausurtagung ab

Pähle: Kein Zeitdruck bei der Beratung zum Schulgesetz

21. März 2018. Neubau Forschungseinrichtungen

Schmidt/Grube: Stärkung des Forschungsstandortes Magdeburg durch zwei neue Einrichtungen

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Inneres und Sport: Donnerstag, 22. März 2018, 10:00 Uhr
Landesentwicklung und Verkehr: Donnerstag, 22. März 2018, 10:00 Uhr
Bildung und Kultur: Freitag, 23. März 2018, 10:00 Uhr
Recht, Verfassung und Gleichstellung: Freitag, 23. März 2018, 10:00 Uhr
Arbeit, Soziales und Integration: Mittwoch, 4. April 2018, 9:30 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 19. und Freitag, 20. April 2018


Ausstellung bis 27. März 2018

Was Sprachtherapie kann - Fotoausstellung des dbs

Nächste Ausstellung vom 3. April bis 29. Mai 2018

DEFINITIV VIELLEICHT – Malerei von Thomas Andrée

Ausstellungseröffnung

Dienstag, 3. April 2018, 16:30 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt


Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Krieg ohne Ende: Die Situation in Syrien nach dem Einmarsch der Türkei in Afrin

Samstag, 7. April 2018, 10:15 bis 17:15 Uhr, Halle (Saale)

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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