Newsletter 8/2019 — 27. März 2019

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Gesetzentwurf · Kleine Anfragen

Auftaktveranstaltung "Strukturwandel im Revier"

Ausstellungseröffnung

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · Girls'Day · Betriebsrätekonferenz · Öffentliches Bürgergespräch · Ausstellung · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (pdf)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes — Drs. 7/4125


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Dr. Andreas Schmidt: Straßenbeleuchtung der Kommunen in Sachsen-Anhalt — KA 7/2446

Rüdiger Erben: Rechtmäßigkeit der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Freiwilligen Feuerwehr durch die vergünstigte Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde — KA 7/2449

Jürgen Barth: Umsetzung des Alleenschutzes in Sachsen-Anhalt — KA 7/2463

Andreas Steppuhn: Unternehmen, die in Sachsen-Anhalt Windkraftanlagen bzw. Windräder bauen und betreiben — KA 7/2464


Auftaktveranstaltung "Strukturwandel im Revier"

Blick in den Veranstaltungsraum Dr. Katja Pähle eröffnet die Veranstaltung
links: Blick in den Veranstaltungsraum / rechts: Dr. Katja Pähle eröffnet die Veranstaltung

Volles Haus und angeregte Diskussionen zur Zukunft des Reviers: Am Donnerstag, dem 21. März 2019, startete in der Historischen Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz der Strukturwandel-Dialog der SPD-Fraktion. "Wir stehen heute vor dem Problem, dass die 'Kohlekommission' zwar die Weichen gestellt hat, dass Sachsen-Anhalt aber im Vergleich zu den anderen Ländern noch nicht gut aufgestellt ist", sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle zu Beginn der Veranstaltung. Die Projektliste, die aus Sachsen-Anhalt nach Berlin geschickt wurde, sei ein Sammelsurium von Vorschlägen. Strukturwandel könne man aber nicht nach Schema F organisieren.
Unter der Moderation von Rüdiger Erben diskutierten neben Katja Pähle Wirtschaftsminister Armin Willingmann, Felix Schultz vom IGBCE-Bezirk Leipzig, der Leiter der Regionalplanung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen Andreas Berkner und Jörn-Heinrich Tobaben, Geschäftsführer der Metropolregion Mitteldeutschland.

Einen kurzen Bericht über die Veranstaltung gibt es in Kürze auf der Fraktionshomepage.

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, 21. März 2019


Ausstellungseröffnung

Falko Grube eröffnet die Ausstellung - links neben ihm Ernst Vogel ...im Ausstellungsflur
links: Falko Grube eröffnet die Ausstellung - links neben ihm Ernst Vogel / rechts: ...im Ausstellungsflur

Im Beisein zahlreicher Gäste eröffnete Falko Grube am Dienstag, dem 26. März 2019, die neue Ausstellung im Rahmen der Reihe "Kunst kommt in die Gänge". Unter dem Titel "REGIO trifft MARE" zeigt der Magdeburger Autodidakt Ernst Vogel im SPD-Fraktionsgeschäftsstellenflur einen farbenprächtigen Reigen regionaler und maritimer Motive.
Die Ausstellung ist bis Anfang Juni werktags 8:00 bis 18:00 Uhr zu sehen.

Mehr vom Künstler: farbe53.sitew.com.


Pressemitteilungen

21. März 2019. Auftakt der SPD-Dialogreihe im Braunkohlerevier

Pähle: Strukturwandel kann man nicht nach Schema F organisieren

22. März 2019. Die ersten Gemeinschaftsschulen starten in die gymnasiale Oberstufe

Kolb-Janssen: Ein Erfolg für SchülerInnen, Schulleitungen und Lehrkräfte

22. März 2019. Nach Hitlergruß an Berufsschule

Bildungsminister und Koalitionsfraktionen einig: Bestehende Gesetze überprüfen

26. März 2019. Umsetzung des Aktionsprogramms LSBTTI Sachsen-Anhalt

Kolb-Janssen: Mehr Einsatz für die Akzeptanz von LSBTTI-Personen nötig

26. März 2019. Ausstellungseröffnung "Für Freiheit und Republik!"

Pähle: Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, hat unsere Rückendeckung verdient

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de  ·  top


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Petitionen: Donnerstag, 28. März 2019, 10:00 Uhr
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien: Freitag, 29. März 2019, 10:00 Uhr
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Dienstag, 2. April 2019, 9:00 Uhr
Finanzen: Dienstag, 2. April 2019, 12:00 Uhr
Inneres und Sport: Dienstag, 2. April 2019, ca. 12:00 Uhr

Ältestenrat: Donnerstag, 28. März 2019, 14:00 Uhr

Landtagssitzung: Dienstag, 2. sowie Donnerstag, 4. und Freitag, 5. April 2019


28. März 2019 – Girls'Day


Jährlich findet der bundesweite Zukunftstag für Mädchen zur Berufsorientierung statt - der Girls'Day. Auch die SPD-Fraktion beteiligt sich an dieser Aktion und möchte jungen Menschen einen Tag mit interessanten Erfahrungen bieten und Einblick in die Fraktionsarbeit geben. Mehr im Internet: www.spd-lsa.de/zukunftstag


Betriebsrätekonferenz

Themen: Fachkräftesicherung, Grundrentenkonzept, Azubi-Ticket, Vergabegesetz

Montag, 1. April 2019, 17:00 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6 - 9, 39104 Magdeburg

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025 · E-Mail: betriebsraetekonferenz@spd-lsa.de oder über das Internetformular: www.spd-lsa.de/betriebsraetekonferenz

Weitere Infos im Internet: www.spd-lsa.de/fachgespraeche


Öffentliches Bürgergespräch in Jerichow

mit der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle, Ministerin Petra Grimm-Benne und dem Abgeordneten Dr. Falko Grube.

Montag, 8. April 2019, 18:00 Uhr
Gasthaus Heinemann · Lindenstraße 1 · 39319 Jerichow

Anmeldung nicht erforderlich.


Ausstellung bis 4. Juni 2019



Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ausstellung: Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen

Bis Freitag, 29. März 2019, Roland-Gymnasium in Burg
Montag, 1. April 2019 bis Freitag, 12. April 2019, Friedrich-Schiller-Gymnasium in Calbe (Saale)

Nebenerwerbslandwirtschaft in Sachsen-Anhalt - Auslaufmodell oder Chance für den ländlichen Raum?

Samstag, 30. März 2019, 10:00 bis 17:00 Uhr, Barleben

Kommunikative Reaktionsmöglichkeiten: Ist Schlagfertigkeit erlernbar?

Freitag, 5. April 2019, ab 17:00 Uhr bis Samstag, 6. April 2019, 18:00 Uhr, Oranienbaum-Wörlitz

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


Impressum

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
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