Newsletter 9/2018 — 4. April 2018

Inhalt

Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion · Fachgespräch mit Betriebsräten · Kleine Anfragen · Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Ausstellungseröffnung

Aktivitäten vor Ort

Baumpflanzaktion in Roßlau · Ostereiersuche in Halle (Saale)

Pressemitteilungen

Termine

Parlamentarische Termine · SPD trifft KommunalvertreterInnen · Ausstellung · Termin des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung


Parlamentarische Arbeit

Kurzbericht aus der Fraktion

Beratungspunkte in der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 3. April 2018, waren u.a. das Kinderförderungsgesetz und das Schulgesetz.


Fachgespräch mit Betriebsräten

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste, neben ihr der Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn Blick in den Veranstaltungsraum
links: Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle begrüßt die Gäste, neben ihr der Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn / rechts: Blick in den Veranstaltungsraum

Die SPD-Landtagsfraktion hatte am Dienstag, dem 3. April 2018, rund 50 Betriebsratsvorsitzende aus dem ganzen Land zu Gast. Anlass waren die diesjährigen Betriebsratswahlen. In vielen Unternehmen werden zurzeit neue Betriebsräte gewählt. Im Rahmen eines offenen Meinungsaustausches kamen zahlreiche Themen zur Sprache. Gute und faire Arbeit zum Standard werden zu lassen, dieses ist das erklärte Ziel der SPD-Landtagsfraktion. "Gemeinsam wollen wir mit Betriebsräten und Gewerkschaften daran arbeiten", so die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle. Hierzu gehöre auch, aus dem bestehenden Vergabegesetz ein richtiges Tariftreuegesetz zu machen. Ferner sei es wichtig, den Betriebsräten im Rahmen der Mitbestimmung den Rücken zu stärken. Andreas Steppuhn sprach sich als stellv. Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher für eine soziale und nachhaltige Gestaltung beim Thema Digitalisierung aus: "Hier brauchen wir insbesondere mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion, 3. April 2018


Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet, pdf)

Rüdiger Erben: Unterbringung des Polizeireviers Burgenlandkreis in Weißenfels (II) — KA 7/1603

Rüdiger Erben: Häufigkeit von Messerattacken in Sachsen-Anhalt — KA 7/1605

Rüdiger Erben: Wahrung der politischen Neutralität durch kommunale Hauptverwaltungsbeamte in amtlichen Verkündigungsblättern der Kommunen — KA 7/1616

Dr. Katja Pähle: Ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte an außeruniversitären Forschungseinrichtungen — KA 7/1617


Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion (pdf)

Rüdiger Erben: Unterbringung des Polizeireviers Burgenlandkreis in Weißenfels — Drs. 7/2632

Andreas Steppuhn: Ursachen der Geruchsbelästigungen durch die Seco Thale GmbH — Drs. 7/2645

Andreas Steppuhn: Ursachen von Lärmbelästigungen in Thale — Drs. 7/2647

Rüdiger Erben/Silke Schindler: Aussage des Abgeordneten Mario Lehmann (AfD) bei den Vereinten Nationen Büro für Drogen und Kriminalitätsbekämpfung (UNODC) am 20. Februar 2018 in Wien — Drs. 7/2668


Ausstellungseröffnung

Dr. Falko Grube (r.) und der Künstler Thomas Andrée bei der Ausstellungseröffnung Blick in den Ausstellungsflur
links: Der Magdeburger Landtagsabgeordnete Dr. Falko Grube (r.) und der Künstler Thomas Andrée bei der Ausstellungseröffnung / rechts: Blick in den gut besuchten Ausstellungsflur

Im Rahmen der Reihe "Kunst kommt in die Gänge" zeigt die SPD-Fraktion von April bis Ende Mai unter dem Titel "DEFINITV VIELLEICHT" Werke des Magdeburger Künstlers Thomas Andrée. Am Dienstag, dem 3. April 2018, wurde sie vom Abgeordneten Dr. Falko Grube im Beisein von zahlreichen Gästen eröffnet. Der 1974 in Magdeburg geborene Autodidakt, Maler und Bildhauer Thomas Andrée versteht es, menschliche Affekte, Gefühlsregungen und Augenblicke in seinen Werken sichtbar zu machen. Und es gelingt ihm, die Hintergründigkeit des Lebens zu beleuchten und dem Betrachter mit viel Humor vor Augen zu führen.
Die sehr sehenswerte Ausstellung kann werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr bis zum 29. Mai 2018 im Geschäftsstellenflur der SPD-Landtagsfraktion besichtigt werden.


Aktivitäten vor Ort

Baumpflanzaktion in Roßlau

Der Abgeordnete Holger Hövelmann (2.v.l.) und seine Mitstreiter pflanzen den Apfelbaum "Kaiser Wilhelm". Frank Fritzsche, Holger Hövelmann, Dr. Karamba Diaby, Sylvia Gernoth und Otmar Walther (v.l.)
links: Der Abgeordnete Holger Hövelmann (2.v.l.) und seine Mitstreiter pflanzen den Apfelbaum "Kaiser Wilhelm". / rechts: v.l.: Frank Fritzsche (stellv. Ortsvereinsvorsitzender), Holger Hövelmann (MdL), Dr. Karamba Diaby (MdB), Sylvia Gernoth (Ortsvereinsvorsitzende) und Otmar Walther (Vorsitzender Regionalverband Mittlere Elbe und Umgebung e.V.)

Am Montag, dem 26. März 2018, fand wieder eine traditionelle Baumpflanzaktion in der Kleingartenanlage "Blumenfreunde" Dessau-Roßlau statt. Der Einladung des SPD-Ortsvereins Roßlau und des Regionalverbandes Mittlere Elbe und Umgebung e.V. folgten neben vielen Gästen auch der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann und der Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby. Nach einem Rundgang durch die Kleingartenanlage ging es weiter zur Streuobstwiese an der Wasserburg, um einige Obstbäume zu pflanzen. Holger Hövelmann pflanzte dort einen Apfelbaum "Kaiser Wilhelm" und wünschte sich: "Möge der Baum gut wurzeln und gedeihen und viele Früchte tragen."
Im Anschluss wurden in der Ritterklause der Wasserburg aktuelle, politische Themen diskutiert.


Ostereiersuche in Halle (Saale)

Versteckte Osterhasen warten darauf, gefunden zu werden. Der Abgeordnete Dr. Andreas Schmidt mit Kindern, die sich an der Suche beteiligt haben.
links: Versteckte Osterhasen warten darauf, gefunden zu werden. / rechts: Der Hallenser Abgeordnete Dr. Andreas Schmidt mit Kindern, die sich an der Suche beteiligt haben.

Zum zweiten Mal lud der Abgeordnete Andreas Schmidt am Ostermontag Kinder seines Wahlkreises in Halle Südstadt zur Ostereiersuche ein und machte damit vielen Kindern eine Freude.

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Pressemitteilungen

24. März 2018. Sozialer Arbeitsmarkt

Steppuhn: Sachsen - Anhalt kann mit 111 Mio. Euro Bundesgeld für den sozialen Arbeitsmarkt rechnen

24. März 2018. Kohlenmonoxidvergiftungen in Shisha-Bars

Erben: Shisha-Bars müssen strenger beauflagt und häufiger kontrolliert werden

3. April 2018. Betriebsrätekonferenz in Magdeburg

SPD will Probleme und Zukunftsaufgaben für Betriebsräte zum Thema im Landtag machen

Alle Pressemitteilungen im Internet:  www.spd-lsa.de


Termine

Parlamentarische Termine

Fraktionssitzung: dienstags 14:00 Uhr

Ausschusssitzungen:
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung: Donnerstag, 5. April 2018, 10:00 Uhr
16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Freitag, 6. April 2018, 10:00 Uhr
Umwelt und Energie: Mittwoch, 11. April 2018, 10:00 Uhr

Landtagssitzung: Donnerstag, 19. und Freitag, 20. April 2018


SPD trifft KommunalvertreterInnen
zum Entwurf für ein neues Kommunalverfassungsgesetz

Gesprächsteilnehmer:

Dr. Lutz Trümper (Oberbürgermeister Magdeburg und Präsident des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt)
Kay Gericke (Bürgermeister der Einheitsgemeinde Biederitz)
Dr. Katja Pähle (Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Rüdiger Erben (Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)
Silke Schindler (Sprecherin für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Montag, 23. April 2018, 17:00 Uhr, Landtag von Sachsen-Anhalt

Um Anmeldung wird gebeten: Telefon 0391 560-3025.


Ausstellung bis 29. Mai 2018

DEFINITIV VIELLEICHT – Malerei von Thomas Andrée

Termin des SPD-Landesverbandes

Kommunalpolitischer Dialog mit Dr. Katja Pähle und Burkhard Lischka

Dienstag, 10. April 2018, 17:15 bis 20:00 Uhr, Ernst-Reuter-Haus Magdeburg

Weitere Infos im Internet: www.spd-sachsen-anhalt.de


Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Krieg ohne Ende: Die Situation in Syrien nach dem Einmarsch der Türkei in Afrin

Samstag, 7. April 2018, 10:15 bis 17:15 Uhr, Halle (Saale)

Gewalt – Impulse für die Arbeit mit Tätern

Mittwoch, 11. April 2018, 10:00 bis 13:30 Uhr, Dessau-Roßlau

DEFA-Filme im Gespräch: "Solo Sunny"

1980, farbig, 102 Minuten, Regie Konrad Wolf, Darsteller u.a. Fred Düren.
Im Anschluss Filmgespräch mit der Schauspielerin Renate Krößner.
Mittwoch, 11. April 2018, 18:00 bis 21:00 Uhr, Burg Theater Burg

Weitere Infos im Internet:  www.fes.de


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